Zweiter Stadtrat für die Eggenburger SPÖ?. ÖVP überlegt noch, ob Zahl der Stadträte erhöht wird. SPÖ „würde sich nicht dagegen wehren“.

Von Thomas Weikertschläger. Erstellt am 12. Februar 2020 (04:54)
Georg Gilli (li.), ÖVP-Bürgermeister der Stadtgemeinde Eggenburg, betont: „Man muss bedenken, dass es in einer Stadtgemeinde wie Eggenburg immer viel zu tun gibt.“ SP-Vorsitzende Birgit Schrottmeyer hielt sich zum Thema noch bedeckt. Fotos: Martin Kalchhauser (Gilli) bzw. Franz Zeitelberger (Schrottmeyer)
Martin Kalchhauser (Gilli) bzw. Franz Zeitelberger (Schrottmeyer)

Georg Gilli, Bürgermeister der Stadtgemeinde Eggenburg.
Martin Kalchhauser

Weiter ungewiss bleibt die Zusammensetzung des Eggenburger Stadtrates, der bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 4. März im Festsaal des Rathauses gewählt werden soll. Klar ist, dass die ÖVP Josef Kirbes als Vizebürgermeister nominieren wird. Auch Martin Neugebauer und Margarete Jarmer dürften als Stadträte weiter machen.

Nachdem die SPÖ bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner leichte Stimmenzugewinne verzeichnen konnte (sie legte um 2,2 Prozent zu und hält sechs der 23 Mandate) steht ihr ein zweiter Sitz im Stadtrat zu – vorausgesetzt der Stadtrat wird wie gerüchteweise in Eggenburg zu hören ist, auf sieben statt bisher fünf Stadträte neben dem designierten Vizebürgermeister Josef Kirbes aufgestockt.

„Man muss bedenken, dass es in einer Stadtgemeinde wie Eggenburg immer viel zu tun gibt.“Bürgermeister Georg Gilli

Die Eggenburger SP-Vorsitzende Birgit Schrottmeyer hielt sich zu diesem Thema noch bedeckt, meinte aber: „Wehren würden wir uns gegen einen zweiten Sitz im Stadtrat natürlich nicht.“

Birgit Schrottmeyer.
Franz Zeitelberger

Wer den zweiten SP-Sitz bekommen soll oder welches Ressort die SPÖ gerne übernehmen würde, könne sie derzeit auch noch nicht beantworten, denn: „Es ist in Eggenburg üblich, dass es vor der Konstituierung des Gemeinderates ein Gespräch zwischen ÖVP und SPÖ gibt. Dafür haben wir derzeit aber noch keine Einladung der ÖVP“, sagte Schrottmeyer.

Ob es den zweiten Sitz für die SPÖ geben wird, hängt von Gesprächen innerhalb der ÖVP-Riege ab. Dort wird im Lauf der Woche laut Bürgermeister Georg Gilli entschieden, ob die Zahl der Stadträte erhöht werden wird. Aber, so Gilli: „Man muss bedenken, dass es in einer Stadtgemeinde wie Eggenburg immer viel zu tun gibt.“ Es gebe genug Arbeit für alle, da könne es bei einer Aufteilung auf weniger Köpfe zu Problemen kommen.

Schon 2015 blitzte SPÖ mit Forderung ab

Eine Gemeinde der Größe Eggenburg muss mindestens fünf Stadtrats-Mitglieder haben, ein Gemeindevorstand darf maximal ein Drittel der Gemeinderäte – das sind in Eggenburg 23 – umfassen. Die Entscheidung darüber kann per Beschluss des Gemeinderates fallen.

Schon 2015 hatte übrigens im Rahmen der konstituierenden Sitzung die SPÖ die Aufstockung des Stadtrates auf sieben Sitze gefordert. Damals blitzte die SPÖ aber mit diesem Antrag ab. Begründet hatte Fraktionssprecherin Schrottmeyer diesen Antrag damals mit dem steigenden zeitlichen Aufwand.