Eggenburg: Das Große passt, Kleines ist umstritten

Der Rechnungsabschluss stand im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung in Eggenburg am 16. März. Die Stadtgemeinde schließt das Haushaltsjahr 2022 mit einem Nettoergebnis von minus 665.000 Euro ab und wird auch weiterhin den Status Sanierungsgemeinde tragen. Das Haushaltspotenzial hat einen Wert von rund 496.000 Euro.

Erfreulich zeigte sich laut Bürgermeister Georg Gilli die Entwicklung der Abgabenertragsanteile, die von 3,17 Mio. Euro auf 3,6 Mio. Euro anstieg, obwohl die Volkszahl auf 3.467 (von 3.507) gefallen ist. Die Volkszahl bildet die Grundlage für die Errechnung der Ertragsanteile aus dem Bundesbudget. Der Schuldenstand konnte durch die Tilgung eines Darlehens für den Kindergartenneubau von über 10 Mio. Euro auf 7.355.000 Euro gesenkt werden. Gesenkt werden konnten auch die Leasingverpflichtungen auf knapp 54.000 Euro (gegenüber 65.800 Euro).

Leicht gestiegen sind die Aufwendungen für die NÖKAS-Umlage (öffentliche Krankenanstalten) auf 1,012 Mio. Euro und die Sozialhilfeumlage auf rund 570.000 Euro. Hohe Investitionen entfallen auf die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung und auf den Güterwegebau. Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig angenommen. Vom Prüfungsausschuss wurde lediglich angemerkt, dass Referenzangebote zur Grünraumpflege eingeholt werden mögen.

Diskussionen über die „kleinen“ Entscheidungen

Diskussionsstoff lieferten nicht die „großen“ Tagesordnungspunkte. Stadträtin Melitta Hof- egger (SPÖ) fühlte sich bei der Straßenbenennung im Betriebsgebiet Stoitzendorf übergangen. „In Zukunft sagts uns das bitte vorher“, meinte sie zur Benennung „Betriebsstraße“, die nicht dem ursprünglichen Plan entsprochen hatte. Gemeinderat Manfred Mayer (SPÖ) dazu: „Ich verstehe es nicht. Kredite über Millionen gehen klar und über solche Sachen diskutieren wir!“ Abstimmung: SPÖ zwei Enthaltungen, der Rest nein, ÖVP alle ja.

Diskutiert wurde auch über ein Förderansuchen des SK Eggenburg um einen Kostenbeitrag für die Flutlichtsanierung, der sich mit 16.000 im Gemeindebudget niederschlagen würde, jedoch im Budget in dieser Form nicht vorgesehen ist. „Unser Verein leistet irrsinnig viel, aber unsere Fußballer haben null Unterstützung“, ließ Manfred Mayer seinen Emotionen freien Lauf und verwies darauf, dass im Verein mehr als 100 Kinder trainieren würden. Eine Einigung wurde dahingehend erzielt, dass eine Förderung von 7.000 Euro (die der Verein jährlich im Herbst bekommt) vorgezogen ausbezahlt wird. Über eine weitere Zuwendung werde zu einem späteren Zeitpunkt verhandelt, da der SK Eggenburg in diesem Jahr auch sein 100-Jahr-Bestandsjubiläum vorbereitet.

Ein Detail am Rande: Entschuldigt waren Gemeinderat Harald Busta (ÖVP) und Vincenz de Waal (FPÖ). Auf die Nachfrage, wann der FPÖ-Mandatar denn zuletzt einer Sitzung beigewohnt habe, konnte Bürgermeister Georg Gilli nur in seinen Unterlagen blättern und merkte an: „Das war im Dezember 2021.“