Koalitionsfrage: Türkis-Grün oder doch Alt-Bekanntes?. Wahlergebnis lässt Raum für Koalitions-Überlegungen – bis hin sogar zur Neuauflage von VP-FP.

Von Maximilian Köpf. Erstellt am 09. Oktober 2019 (03:12)
APA/ Schlager
Auftrag zurRegierungsbildung: Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz am 7. Oktober in der Hofburg.

Türkis-Grün, das als „Koalition der Sieger“ aktuell in vieler Munde ist? Klassisch Türkis-Rot? Doch wieder Türkis-Blau oder vielleicht auch ganz ohne fixen Partner? ÖVP-Chef Sebastian Kurz kann aus einer Vielzahl an möglichen Koalitions-Varianten wählen. Wer es werden soll, darüber herrscht Uneinigkeit – auch im Bezirk Horn.

„Ich bin sehr skeptisch, ob es der ÖVP guttut, wenn jetzt schon solche Aussagen kommen, dass man dann mit den NGOs am Verhandlungstisch sitzt“, ist der Garser ÖVP-Bürgermeister Martin Falk von einer Koalition mit den Grünen nicht überzeugt. „Die Grünen sind zurzeit sehr mit sich selbst beschäftigt, haben viele neue Abgeordnete, viele Quereinsteiger, keine Mitarbeiter. Das ist für Verhandlungen nicht gerade vorteilhaft.“ Derart große Vorbehalte gegenüber Türkis-Grün hat von den ÖVP-Spitzen des Bezirks allerdings sonst kaum einer. Eggenburgs Stadtchef Georg Gilli verweist zwar auf viele unterschiedliche Standpunkte, meint aber, dass man nach langen Verhandlungen zusammenfinden werde. „Schade dabei ist, dass soviel Zeit vergeht …“

MK, TW, privat
ÖVP-Bezirksparteiobmann Jürgen Maier: „Brauchen verlässlichen Partner.“

Horns Bürgermeister und Bezirksparteiobmann Jürgen Maier lässt derzeit noch keine Präferenz erkennen. Er finde es aber spannend, dass sich alle in Frage kommenden Partner der ÖVP „drucken“, um sich bei den Verhandlungen in eine bessere Position zu bringen. Er hofft aber, „das am Ende des Tages die Vernunft siegen wird“ und es zu einer stabilen Koalition mit einem verlässlichen Partner kommen werde.

NOEN
Grünen-Bezirkssprecher Walter Kogler-Strommer: „Liegt an Kurz, wie er sich mit Türkisen einigt.“

Offen zeigt man sich auch von grüner Seite. „Wir treten natürlich in Sondierungsgespräche ein“, sagte Bezirkssprecher Walter Kogler-Strommer vorigen Freitag, eben erst von einer Sitzung der Bundespartei aus Wien heimgekehrt. „Es liegt dann an Kurz, wie er sich mit den Türkisen einigen kann. Unter den Schwarzen gibt es ja weniger Vorbehalte.“

Ein vorherrschendes Thema werde in den Gesprächen der Klimaschutz sein, kündigt Kogler-Strommer an und gibt gleich einen möglichen Vorgeschmack auf die Gespräche: „Der trifft alle! Dass die ÖVP da in den vergangenen Jahren nichts gemacht hat, dafür können wir nichts.“ Nachsatz: „Ich bin dafür, dass wir eine Koalition eingehen, wenn sich die Möglichkeit ergibt. Mitregieren heißt auch, etwas bewegen zu können.“ Das könne man aufgrund der bei der Wahl erlangten Größe aber auch in der Opposition – in eine Regierung solle man nicht um jeden Preis. Schon gar nicht in einem Dreiergespann ÖVP-Grüne-Neos. „Kurz würde uns und die Neos gegeneinander ausspielen und sich selbst als den Guten hinstellen.“

„Mit neuer SPÖ-Spitze könnte das was werden“

Skepsis bezüglich Türkis-Grün herrscht beim SPÖ-Bezirksvorsitzenden Josef Wiesinger: „Mit den Grünen ist es ähnlich wie mit uns. Die werden sich nicht so verbiegen lassen.“ Eine rote Beteiligung an der nächsten Regierung schließt der Landtagsabgeordnete trotz Wahlschlappe nicht aus. „Es kommt auf die Voraussetzungen an. Wenn wir uns auf ein Programm einigen können: Warum nicht?“ Dass den Sozialdemokraten die Rolle in der Regierung schaden könnte, würde er hinnehmen: „Es geht in erster Linie um die Bevölkerung, nicht um die Partei.“

Auch Martin Falk könnte einer Neuauflage der Großen Koalition etwas abgewinnen: „Mit jemand anderem an der Spitze könnte das durchaus etwas werden.“ Dass eine Kombination Kurz/Pamela Rendi-Wagner gutgehen könnte, denkt kaum einer. „Da ist teilweise richtiger Hass da“, sagt Georg Gilli. Auch Kogler-Strommer sieht das Verhältnis der Parteichefs zu zerrüttet: „Das Verhältnis zwischen Rendi-Wagner und Kurz erinnert mich an den Appell von Van der Bellen an Kurz, auch während des Jahres mit den anderen Leuten zu reden, nicht nur wenn man etwas braucht. Ich glaube nicht, dass Türkis-Rot funktionieren kann. Und die FPÖ hat sich ja praktisch schon selbst zurückgezogen.“

Das sieht auch der Bezirksobmann der Blauen, Klemens Kofler, so: „Wir haben einfach keinen Wählerauftrag.“ Sozusagen als Exit-Strategie haben viele aber eine Neuauflage von Türkis-Blau durchaus auf dem Schirm. So sagt etwa Falk: „Mit Kickl wird‘s nix werden. Aber man weiß ja nicht, wie es bei der FPÖ weitergeht.“

Also am Ende vielleicht doch wieder so weiter wie in der von der Ibiza-Affäre gesprengten Regierung? Dass das Christkind die neue Regierung bringt, glaubt jedenfalls kaum einer – dann eher schon der Osterhase.