Politische Arbeit steht beinahe still. Bürgermeister kann viel allein entscheiden, dies wird aber mit Bedacht genutzt.

Von Karin Widhalm, Martina Hofer und Rupert Kornell. Erstellt am 02. April 2020 (09:34)
Die ÖVP-Stadträte trafen mit Bürgermeister Jürgen Maier (rechts oben) per Videokonferenz zusammen.
privat

 Wie gehen Gemeinden damit um, dass die politische Arbeit nach den konstituierenden Sitzungen und der Angelobung nicht zur Gänze aufgenommen werden kann?

Horn: Vorsicht bei Alleingängen.

Bürgermeister Jürgen Maier hält Besprechungen mit den ÖVP-Stadträten bereits auf Telekommunikationsbasis ab. „Das ist nur eine Information und hat keine bindende Wirkung.“ Bei Entscheidungen, die er im Alleingang treffen muss, informiert er alle Fraktionen: Das betreffe etwa Stundenveränderungen beim Personal, wo der Stadtrat gebraucht werde, oder die Verlängerung von befristeten Verträgen. Maier betont: „Ich muss schon sagen: Ich gehe sehr bedacht damit um“, stimmt er sich mit Juristen im Amtshaus ab. „Ich entscheide nicht, dass jetzt zwei Millionen ausgegeben werden, davor hüte ich mich“, ergänzt er.

Gars: Etliches bleibt liegen

„Als Bürgermeister bin ich ermächtigt, viel zu entscheiden, aber ich werde sehr vorsichtig damit umgehen“, betont Martin Falk. Das betreffe täglich anfallende Arbeiten oder Personalkoordinierung, darüber informiere er laufend alle Fraktionen. Das Amtshaus benötigt eine Bürokraft, diese Personalentscheidung bleibt vorerst liegen; ebenso der Rechnungsabschluss und Auftragsvergaben. Die Multifunktionshalle für die Sportmittelschule wird erst 2021 gebaut werden können. „Jeder Gemeinderat wird sich angesichts der Krise neu aufstellen müssen, finanziell ebenso wie thematisch“, ist er sich sicher.

Pernegg: Was kommt nach Corona?

Bürgermeister Andreas Nendwich befürchtet, dass die Arbeit nach Corona überbordend wird. „Viele Dinge, die hätten geschehen sollen, sind nicht geschehen. Das wird später noch zu Konflikten führen.“ Er entscheide nach Absprache mit den Gemeinderäten: „Kleine Sachen, die ich auch sonst entschieden hätte.“ Videokonferenzen seien nicht einfach umzusetzen: Nicht jeder habe die technischen Voraussetzungen dafür.