Kein zurück nach Beschluss in Drosendorf möglich. Roman Deyssig (Frische Liste) wollte Zustimmung zu Darlehensaufnahme zurückziehen – das geht aber laut Landesamt nicht.

Von Thomas Weikertschläger. Erstellt am 08. April 2021 (04:15)
Bürgermeister Josef Spiegl (ÖVP). Gemeinderat Roman Deyssig (Frische Liste).
MK

Etwas kurios erfolgte gleich der Start in die Gemeinderatssitzung in Drosendorf am 30. März. Roman Deyssig (Frische Liste) – er war selbst nicht anwesend, seine Stellungnahme wurde von Vizebürgermeisterin Hilde Juricka verlesen – wollte seine Zustimmung zu einem Tagesordnungspunkt der vorangegangenen Gemeinderatssitzung zurückziehen.

Darlehen über 32.000 Euro gerechtfertigt? Bei diesem Punkt war es um die Aufnahme eines Darlehens über etwa 32.000 Euro für die

Abwasserbeseitigungsanlage (ABA) Drosendorf gegangen. Warum er seine erteilte Zustimmung zurückziehen wollte, begründete Deyssig damit, dass die Gemeinde aus der ABA in den Jahren 2019 und 2020 Gewinne erzielt habe und die nicht – wie gesetzlich vorgesehen – angespart, sondern dem Haushalt zugeführt und für den Straßenbau verwendet habe. Laut Bürgermeister Josef Spiegl (ÖVP) sei das Darlehen aufgenommen worden, um einen Fehlbetrag auszugleichen, da Investitionen abgedeckt werden müssen. Bei entsprechender Veranschlagung dürfe dieses Darlehen aufgenommen werden. Die Vorgehensweise sei auch mit dem Land abgesprochen, es sei alles richtig gelaufen.

Land: „Wenn Tagesordnungspunkt beschlossen ist, dann ist er auch beschlossen.“ Die NÖN erkundigte sich bei der Abteilung Gemeinden des Amtes der NÖ Landesregierung, ob ein Gemeinderat überhaupt seine erteilte – und protokollierte – Zustimmung zurückziehen könne. Die Antwort: Ein klares Nein, sagt Anna-Margaretha Sturm. „Wenn ein Beschluss gefasst und richtig protokolliert wird, dann ist er beschlossen.“ Ein Einspruch könne nur gegen eine falsche Protokollierung erhoben werden. Anders sei es, wenn sich herausstelle, dass sich am beschlossenen Sachverhalt etwas geändert habe. Dann könne der Gemeinderat als Kollegialgremium das Thema unter Einhaltung aller formalrechtlichen Bestimmungen bei einer neuerlichen Gemeinderatssitzung wieder auf die Tagesordnung bringen und neu beschließen.

„Spielplatz der Generationen“ soll kommen. Einstimmig beschlossen wurde dann unter anderem der Standort für den „Löwen“, der im Rahmen der Charity-Aktion des Lions Club Horn (die NÖN berichtete) in der Gemeinde Drosendorf-Zissersdorf aufgestellt werden soll. Er wird in der Nähe der Schulen beim alten Wasserreservoir aufgestellt.

Weiter dabei ist die Stadtgemeinde auch in der Förderperiode 2023 bis 2027 in der LEADER-Region Waldviertler Wohlviertel. Der jährliche Mitgliedsbeitrag dafür beträgt rund 4.800 Euro. Besprochen wurde, dass sich der Ausschuss für Zukunft und Innovationen mit Gemeinderat Klaus Prkna verstärkt um die Ausarbeitung von Projekten kümmern soll. Geplant ist auch die Errichtung eines „Spielplatz der Generationen“, um die Generationen zusammen zu führen. Gefördert wird dieses Projekt von LEADER bis zu einer Investitionssumme von 20.000 Euro mit 80 Prozent. Dieser Spielplatz könne eine tolle Ergänzung zur „Schule der Generationen“ in Drosendorf sein, sagt Spiegl.

Gewährt wurde auch der Jägerrunde Drosendorf die Nutzung des Gemeindewappens. In der Fahne der Jägerrunde wird das Wappen seit 50 Jahren verwendet, jetzt wolle man es auch im neuen Stempel der Jägerrunde verwenden, sagte Stadtrat Walter Gutmann, der auch Obmann der Jägerrunde ist.