„Premiere“ für die EU-Gemeinderäte

Erstmals legten Shefqet Balaj (ÖVP) und Walter Kogler-Strommer (Die Grünen Horn) Bericht vor.

Erstellt am 09. Januar 2022 | 04:53
Lesezeit: 1 Min

Im Vorjahr wurden auf Wunsch des Landes EU-Gemeinderäte eingesetzt, um lokal Bewusstsein für die EU zu schaffen. In Horn waren es gleich zwei, nämlich Shefqet Balaj (ÖVP) und Walter Kogler-Strommer (Die Grünen Horn). Sie gaben bei der letzten Gemeinderatssitzung ihren ersten Bericht über ihre Tätigkeit.

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Balaj berichtete, dass im Bezirk Horn derzeit rund 560 Personen mit Migrationshintergrund leben. Im Rahmen der Verbesserung der Auslandsbeziehungen organisierte er ein Treffen in Horn, wo hochrangige ausländische Politiker wie die Botschafter von Albanien und Kosovo, Roland Bimo und Lulzim Plana, auf heimische Politiker zum Erfahrungsaustausch trafen.

„Der Gedankenaustausch an diesem Tag mit den Themen Kultur, Politik, EU-Erweiterung und das Abstecken zukünftiger Projekte war enorm, „so Balaj, der heuer, wenn es die Pandemie zulässt, eine Großveranstaltung im Museum Horn unter dem Thema „100-jährige Freundschaft zwischen Österreich und Albanien“ plant.

Grüne: Kritik an fehlenden Umweltmaßnahmen

Kogler-Strommer kritisierte, dass der dramatische Verlust an Artenvielfalt nicht in die GAP (Gemeinsame Agrarpolitik der EU – definiert, was der Staat mit den Agrarfördermitteln bis 2027 versucht zu erreichen) einfließt: „Es wird keine ordentliche Fruchtfolgeregelung und keine verpflichteten Umweltmaßnahmen geben. Es gibt in der GAP weder ein Ziel die Herbizide noch den Kunstdünger um 50 Prozent zu reduzieren. Man sieht keinen ambitionierten Bodenschutz, um die Landwirtschaft zu einem Teil der Klimalösung zu machen.“

Weiters brachte er das Abstimmungsverhalten aller österreichischen EU-Mandatare zu verschiedensten Themen zur Kenntnis.