Vieles Fix, Manches Offen: ÖVP sucht Zusammenarbeit. Wer Vizebürgermeisterin Gerda Erdner folgt, ist noch offen. Neu im Stadtrat werden Martin Seidl und Wolfgang Welser sitzen. Zahl der Ausschüsse wird verringert.

Von Rupert Kornell. Erstellt am 03. Februar 2020 (11:36)
Bürgermeister Jürgen Maier: „ÖVP stellt sieben Stadträte, die SPÖ einen.“
Thomas Weikertschläger

Noch ist – zumindest offiziell – nicht fix, wer der scheidenden Vizebürgermeisterin Gerda Erdner in dieser Funktion nachfolgen wird, da hält sich Bürgermeister Jürgen Maier noch bedeckt. „Aber fix ist, dass Kultur-Gemeinderat Martin Seidl und Umweltgemeinderat Wolfgang Welser Stadträte werden.“ Deren Aufrücken ist damit begründet, dass Josef Rieffer nicht mehr kandidiert hat und der Sitz des FPÖ-Mandatars Ronald Zöchmeister aufgrund des überwältigenden Sieges am 26. Jänner der ÖVP zufällt.

Bevor Maier den Ski-Urlaub in den Semesterferien antrat, gab es ein interfraktionelles Gespräch (dem noch weitere folgen werden) und eines mit dem SPÖ-Vorsitzenden Marco Stepan. „Der SPÖ steht aufgrund des Wahlrechts ein Sitz im Stadtrat zu, den wird sie auch wieder bekommen“, sagt Maier, „sieben werden von der ÖVP besetzt.“

Weil er getreu dem Spruch „Never change a winning team“ vorgehen will, bleiben auch die bisherigen Stadträte seiner Partei in ihren Funktionen, „denn sie haben ja hervorragende Arbeit geleistet, somit gibt es auch keinen Grund zur Ablöse“.

Weniger Ausschüsse: Stadt spart 2.000 Euro

Reduziert wird auf jeden Fall die Zahl der Ausschüsse. „Die wird es in der bisherigen Form nicht mehr geben, da wird eine andere Aufteilung gefunden werden müssen – vor allem auch, dass es verwaltungstechnisch Sinn macht“, erklärt Maier. Hintergrund ist auch, dass sich die Stadt dadurch monatlich etwa 2.000 Euro erspart. „Wir gehen ja mit den Steuergeldern sorgsam um.“

Dass man seitens der ÖVP die Zusammenarbeit sucht, äußert sich auch darin, dass die bisherige Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen fünf betragen hat, aber nun auf sechs aufgestockt wird, damit auch die SPÖ überall vertreten sein kann, denn mit ihren vier Mandaten hätte sie keinen Anspruch darauf. Aufgrund des Wahlergebnisses gibt es weder für die FPÖ und die Grünen (je zwei Mandate) einen Platz in den Ausschüssen.

Ein Vorsitz steht der SPÖ aber doch noch zu, nämlich wie bisher der im Prüfungsausschuss.

Nach den Ferien wird es weitere Gesprächsrunden geben, bei denen dann auch der Termin für die konstituierende Sitzung festgelegt wird. Maier: „Das wird Ende Feber, Anfang März sein.“