im Kreuzfeuer. „Wendehals“. SPÖ ortet abgekartetes Spiel.

Erstellt am 19. Oktober 2011 (00:00)
NOEN
ÖVP-Sicherheitssprecher Mag. Gerhard Karner und Horns Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Jürgen Maier: Minister Darabos ist »Wendehals« und »Vernichtungsminister, kein Verteidigungsminister«. KALCHHAUSER, KÖPF, KORNELL
NOEN
x

VON MARTIN KALCHHAUSER

UND MAXIMILIAN KÖPF

HORN / Ungewöhnlich heftiger politischer Schlagabtausch um die Radetzkykaserne Horn. Ein Protokoll einer Sektionsleiter-Besprechung, das in der Vorwoche auftauchte, sieht die Schließung der Horner Kaserne (neben je einer weiteren in den Bundesländern Salzburg, Steiermark, Kärnten und Tirol) „als eine vermutlich machbare Maßnahme“.

Noch am Donnerstag schoss sich die FPÖ auf die Verantwortlichen ein. FPNÖ-Wehrsprecher Christian Hafenecker: „Aus uns vorliegenden Dokumenten geht hervor, dass die Auflassung der Horner Kaserne bereits beschlossene Sache ist.“ Er sieht dahinter einen Racheakt von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), da sich die Horner als einzige Garnison gegen Darabos‘ „Cook & Chill“-Konzept gestellt hat. „Wir werden auf jeden Fall bei der nächsten Landtagssitzung einen Antrag für die Beibehaltung der Horner Radetzkykaserne einbringen“, so Hafenecker. Geht es nach FPNÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl, wird dieser Antrag einstimmig angenommen werden: „Ein Aus für die Kaserne bringt der gesamten Region einen Wertschöpfungsverlust von mehr als sieben Millionen Euro. Viele Klein- und Mittelbetriebe verlieren einen enorm wichtigen Einnahmezweig.“

Querschüsse gegen die  lokalen ÖVP-Abgeordneten

Er vermisse einen Aufschrei der Waldviertler VP-Politiker Stummvoll, Maier und Diesner-Wais, „die im Waldviertel zwar immer auf- und abfahren, aber wenn es um die Interessen der dortigen Bevölkerung geht, nichts mitbekommen“. Speziell der Horner Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Jürgen Maier ist ihm ein Dorn im Auge: „Als Bürgermeister ist er zum Krenreiben. Er bekommt nicht einmal mit, dass ihm die eigene Kaserne vor der Nase zugesperrt wird.“ Die FPÖ werde die Schließung mit allen Mitteln bekämpfen. „Wir müssen jetzt handeln, denn morgen könnte es zu spät sein“, meinte er beim Überraschungsbesuch in Horn.

Starker Tobak kam von Maier, der gemeinsam mit Sicherheitssprecher der ÖVP NÖ, Mag. Gerhard Karner, in einer Pressekonferenz am Freitag zur Thematik Stellung bezog. Im Fadenkreuz der Schwarzen: SPÖ-Minister Norbert Darabos.

Karner ortet „skandalöse Dinge“. Man habe Minister Norbert Darabos bei der Vorbereitung der Schließung „erwischt“. Er sei ein „Wendehals“, weil er noch im Frühjahr versichert habe, die Kaserne Horn sei gesichert. „Wir haben den Verdacht, dass das der Beginn der scheibchenweisen Zertrümmerung des Bundesheeres ist“, so Karner. „Der Verteidigungsminister ist ein Vernichtungsminister des Österreichischen Bundesheeres.“ Eine solche landesfeindliche Vorgangsweise sei eines Ministers unwürdig. Es werde einen massiven Protest geben.

Millionen-Investitionen in  Kaserne wären wertlos

Hohe regionale Wertschöpfung der Kaserne und Jobs für 200 Personen (Kaderpersonal) sind Bürgermeister Jürgen Maier das Hauptanliegen beim Kampf um die Kaserne. Abgesehen davon, dass das 12 Hektar große Areal nicht einfach zu veräußern wäre: „Acht Millionen Euro sind in den vergangenen zehn Jahren in die Kaserne Horn investiert worden! Ob da die rechte Hand weiß, was die linke tut?“ Den Soldaten werde das Material (Stichwort: Abzug der Panzer) genommen, dann auch die Motivation. „Ein Abzug des Bundesheeres würde die Region um Jahre zurückwerfen“, fürchtet Maier. „Wir werden eine derartige Vorgangsweise nicht kampflos hinnehmen!“

„Es gibt keine Liste zur  weiteren Schließung!“

In einer Stellungnahme bemühte sich Streitkräfte-Kommandant Günter Höfler am Freitag um Kalmierung: „Es wird unverändert am Ziel ,Bundesheerreform 2010‘ festgehalten, militärische Liegenschaften im Gesamtumfang von rund 37 Prozent zur Schließung und Verwertung freizugeben. Darüber hinaus gibt es keine festgelegte und genehmigte Liste von weiteren zu schließenden militärischen Liegenschaften.“ Diesbezügliche Beurteilungen seien „unverzüglich einzustellen“.

Die von allen Seiten geprügelte SPÖ hat ÖVP und FPÖ im Verdacht, ein abgekartetes Spiel zu betreiben. (siehe Beitrag rechts!). Die Garantie Minister Darabos‘ für Horn sei unverändert gültig.

„Einen Schließungsplan für die Kaserne in Horn gibt es nicht. Da geht es um reine routinemäßige Prüf- und Grundlagenarbeit. Wir sind beauftragt, Einsparungspotenzial zu finden“, meint dazu der Nö. Militärkommandant Rudolf Striedinger. „Sollten tatsächlich Kasernen geschlossen werden, werden die Bediensteten an anderen Standorten eingesetzt.“

Personalvertreter Alexander Schneck mit FPÖ-Klubchef Gottfried Waldhäusl, Bezirksobmann Klemens Kofler, Johann Riegler und Sicherheitssprecher Hafenecker (von links) am Horner Kasernentor: „Schließung ist Rache für Horner Aufbegehren gegen die neue Zentralküche.“