Windkraft: Zweifel an den Gutachten

Werden Interessen der Projektwerber auch in Japons gewahrt? Das Land dementiert.

Erstellt am 26. November 2021 | 08:14
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Windräder in Japons.
Foto: NÖN-Archiv

Die Umweltorganisation „Pro Thayatal“ sieht Feuer am Dach, weil Windkraftanlagen-Projektwerber „immer dieselben zwei ‚Gutachter‘ für den Naturschutz“ heranziehen. Beide seien keine gerichtlich beeideten Sachverständige, sondern Privatunternehmer mit Biologie-Hintergrund.

Die Interessen der Projektwerber werden so gewahrt, befürchtet Manfred Maier. Das Bild von einem „längst entschiedenen Scheinverfahren“ entstehe, das aber in der Öffentlichkeit als ‚außergewöhnlich strenge Prüfung“ dargestellt werde. Betroffen sei etwa das Japons-Projekt: Die EVN will dort bestehende Windräder mit größeren, aber weniger Anlagen ersetzen.

Die Umweltorganisation fordert eine „unabhängige Prüfung der Genehmigungsverfahren mehrerer Windparkprojekte in NÖ und die obligate Bestellung unabhängiger Gutachter“. Man wolle Vorwürfen wie jenen in der Steiermark „vorbeugen“. Die WKStA ermittelt dort: Zwei Landesbeamte sollen Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) für mehrere Windparkanlagen „auf Bestellung“ genehmigt haben.

Vehement weist das Land NÖ die Vorwürfe zurück

Man halte die strengen Gesetze ein, beziehe Amtssachverständige und nichtamtliche Sachverständige mit ein: „Sie alle sind ausgewiesene Fachexperten“, betont Leopold Schalhas, der für Anlagenrecht zuständige Abteilungsleiter. Die UVP-Verfahren laufen zudem unter Beteiligung der Öffentlichkeit, behördliche Entscheidungen können beim Bundes- und Landesverwaltungsgericht bekämpft werden. „Das passiert derzeit in der Praxis auch bei allen (!) Windkraftverfahren, daher ist die Forderung nach einer unabhängigen Prüfung ebenso erfüllt wie die Bestellung von unabhängigen Gutachtern.“

Schalhas bedauert, dass eine wichtige Umweltorganisation Behördenverfahren „durch Unterstellungen in ein schiefes Licht“ rücke. „Noch schwerer wiegt aus meiner Sicht der Vorwurf gegen die unabhängigen Gerichte.“ Das Land setze auf rasche und rechtlich einwandfreie Verfahren zur Erreichung der Klimaziele. „Darauf werden wir uns weiterhin konzentrieren und auf denkbare Anzeigen gegen Herrn Dr. Maier wegen übler Nachrede oder Verleumdung vorerst verzichten.“