Bürgerinitiative hat Nase vorn. Martin Kalchhauser über die überraschende Volksbefragung in Sigmundsherberg.

Von Martin Kalchhauser. Erstellt am 16. September 2014 (10:50)
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„Eine Volksbefragung in den betroffenen Gemeinden ist nicht geplant.“ Mit dieser Ansage zu den Windparkprojekten in Sigmundsherberg und Meiseldorf legte sich der Meiseldorfer Bürgermeister Niko Reisel namens seiner Kollegen im Verein ERWO (Energieregion Waldviertel-Ost) bei einer Pressekonferenz am 17. Juni in Horn eindeutig fest.

Seit der Vorwoche ist – zumindest in Sigmundsherberg – alles anders. Als Bürgermeister Franz Göd beim Infoabend zum Windpark in Kainreith mit den Worten „Wir sind Demokraten!“ verkündete, es werde eine Befragung geben, wusste er längst, dass die Gegner des Projekts schon deutlich mehr als die für einen Initiativantrag nötigen Stimmen beisammen hatten. Der Volksentscheid war gar nicht abzuwenden – Demokraten hin oder her.

Bei der Flucht nach vorn gab es für Göd & Co. nun aber einen Rückschlag. Denn mit der Einbringung des Antrags der Bürger am 12.9. – und damit vor der Gemeinderatssitzung am 15.9. – muss ihre Fragestellung anstelle einer der Mandatare zur Abstimmung gebracht werden.