Über die Qualität unserer Demokratie: Vortrag in Horn
Angesichts der krisenhaften Wahrnehmung unseres politischen Systems stehe in Frage, ob alle kosmetischen Korrekturen hin zu besseren direkt-demokratischen Komponenten den gewünschten Effekt haben können. Die Krise der Demokratie sei vor allem eine der Repräsentation. Der Wunsch nach direkter Demokratie mute wie die Bitte des Volkes um eine Krücke an, um doch noch irgendwie politisch agieren zu können und wahrgenommen zu werden. Der Weg aus der Demokratiekrise liege für Österreich sicher nicht allein in der direkten Demokratie, doch könnten Volksinitiative als „Gaspedal“ und Referendum als „Bremse“ den parlamentarischen Prozess neu strukturieren. Aber dazu brauche es zuerst ein starkes Parlament. Jegliche Reform müsse also beim Parlamentarismus ansetzen. Es brauche eine hinreichende Ressourcenausstattung, stärkere Ausrichtung der Abgeordneten auf die Facharbeit und größere Unabhängigkeit der Mandatare gegenüber den (Regierungs-)Parteien.
Die Teilnahme an der Veranstaltung war kostenfrei. Im Anschluss gab es die Möglichkeit, sich bei einem Glas Wein und einem Brötchen mit der Referentin Tamara Ehs auszutauschen.
