Bundespräsident gelobt Übergangsregierung um 13 Uhr an. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Mittwoch um 13 Uhr die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angeloben.

Von APA Red. Erstellt am 22. Mai 2019 (07:04)
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor versammelter Presse

Erste Namen waren bereits am Vorabend durchgesickert, eine Bestätigung gab es noch nicht. Es handelt sich dabei um Experten, die den ausgetretenen FPÖ-Ministern nachfolgen sollen. Noch nicht fest steht, wann und ob überhaupt ein Ministerrat stattfindet.

Genannt wurden bereits der ehemalige OGH-Präsident Eckart Ratz als Innenminister, das Sozialressort soll Ex-Sektionschef Walter Pöltner, vormals SPÖ-Mitglied, leiten. Die Chefin der Flugsicherung "Austro Control", Valerie Hackl, übernimmt dem Vernehmen nach die Infrastruktur, die Landesverteidigung der Offizier Johann Luif. Eine offizielle Bestätigung durch Kurz wird für den Vormittag erwartet.

Notwendig geworden war die Regierungsumbildung nach der Neuwahlankündigung der türkis-blauen Koalition wegen des für die FPÖ verhängnisvollen "Ibiza-Videos".