Ausschluss Molnars im Bundesparteivorstand bestätigt. Die FPÖ hat am Dienstagnachmittag den Parteiausschluss des burgenländischen Landtagsabgeordneten Geza Molnar im Bundesparteivorstand bestätigt.

Von APA / NÖN.at. Erstellt am 04. Mai 2021 (19:14)
EX-FPÖ-Klubchef Géza Molnár (l.) und FPÖ-Landesobmann Alexander Petschnig bei ihrem internen „Wahlduell“ im November des Vorjahres.
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Es habe ein "eindeutiges Votum" gegeben, teilte Landesparteichef Alexander Petschnig gegenüber der APA mit. Molnar hat die Möglichkeit, gegen den Ausschluss beim Bundesparteigericht zu berufen - und wird dies voraussichtlich tun, wie er zur APA meinte.

Der frühere Landtagsklubchef Molnar wurde Anfang März von Bundesparteiobmann Norbert Hofer aufgrund parteischädigenden Verhaltens bei Gefahr im Verzug ausgeschlossen. Dieser Ausschluss wurde am Dienstag vom Bundesparteivorstand mit zwei Gegenstimmen bestätigt, so Petschnig. Für ihn ist die Sache erledigt. Jetzt über eine Rückkehr Molnars zu den Freiheitlichen zu spekulieren, wäre "absurd", meinte der Landesparteichef. Die Eisenstädter Stadtparteigruppe stellt sich nach Molnars Ausschluss nun neu auf und hat bereits die Abhaltung eines Stadtparteitags angekündigt.

Der frühere Stadtparteiobmann meinte am Dienstag, er warte nun die schriftliche Ausfertigung des Beschlusses mit der Begründung ab. Molnar geht aber von einer Berufung beim Bundesparteigericht aus.

Der burgenländische Landtagsabgeordnete Geza Molnar ist am Mittwoch auch aus dem Landtagsklub der FPÖ Burgenland ausgeschlossen worden. Dieser Schritt sei aufgrund der Bestätigung von Molnars Parteiausschluss durch den Bundesparteivorstand am Dienstagnachmittag erfolgt, teilte Klubobmann Johann Tschürtz in einer Aussendung mit.

Der ehemalige Klubobmann sei bisher nicht von sich aus aus dem Landtagsklub ausgetreten, weshalb nun der Klub selbst aktiv werden musste, sagte Tschürtz. Die Entscheidung sei bereits Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) mitgeteilt worden. Molnar sei damit nicht mehr Teil des Landtagsklubs. Dieser besteht damit nur noch aus drei Mandataren.