Grüne Wiederauferstehung in den Vorwehen. Auch wenn es sehr ruhig um die Grünen im Bund geworden ist, arbeitet die Partei doch an ihrem Neustart.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 03. Dezember 2017 (08:23)
APA (Archiv)
Werner Kogler kämpft um Restrukturierung

Ende Jänner soll es mit einem bundesweiten Auftakttreffen beginnen, bei dem Parteimitglieder und Sympathisanten ihre Ideen einbringen können. Ein Bundeskongress ist frühestens im Juni geplant. Die Listenspitze für die Nationalratswahl könnte künftig in einer Urabstimmung gewählt werden.

Interims-Bundessprecher Werner Kogler, der diese Position nach dem Wahldebakel im Oktober übernommen hat, ist derzeit von den Bundesländern bis in Wiener Bezirke viel unterwegs, wie er im APA-Interview schilderte. Es gehe um den Rückbau der alten Strukturen, gleichzeitig aber um den Wiederaufbau; alles mit dem Ziel, "dass es bald wieder starke Grüne gibt". Über ein Büro verfügt er nicht, denn schon früher habe er lieber mit Smartphone und Tablet vom Kaffeehaus gearbeitet.

Ziel sei ein "Manifest der neuen Bundesgrünen", das nach Kongressen in allen Bundesländern erstellt werden soll. Es handle sich um einen Arbeitstitel, denn "ich bin kein Messias, der das vorgibt." Die Treffen - strukturierte Symposien, "keine unkoordinierten Massenzusammenkünfte" - sollen all jene einbinden, die zuletzt das Ausscheiden aus dem Nationalrat bedauert und sich mit ihren Vorstellungen zu Wort gemeldet haben. Dazu soll es Beiräte geben, an denen sich auch NGOs oder Wissenschafter beteiligen.

Begonnen wird vorrangig in den Bundesländern, in denen 2018 keine Landtagswahl ansteht. Ein erstes Lebenszeichen, quasi der "Autakt zum Auftakt", wie Kogler sagt, ist noch heuer angesetzt, konkret am 19. Dezember 2017 um 18 Uhr im Wiener Votivkino. "Innerhalb eines Jahres werden dann Entscheidungen zu fällen sein, was die längerfristige Neuausrichtung betrifft." An den programmatischen Grundwerten der Grünen will er nichts ändern. Man müsse allerdings fokussieren, "wie wir mit unserem Ansatz des Ökologischen verbunden mit Sozial- und Wirtschaftspolitik weiterkommen".

Frühestens im Juni soll ein Bundeskongress stattfinden. Dort etwas an den Entscheidungsstrukturen zu ändern, hält Kogler schon für vernünftig, wenn auch nicht mit oberster Priorität. "Ich glaube nicht, dass ein Statut das allerwichtigste im Wiederauferstehungsprozess ist. Da brauchen wir schon lebendige Leute", sagte er. Vorstellen kann er sich, auch externe Personen einzubeziehen, nicht nur die 300 Delegierten.

Die grüne Listenerstellung will Kogler nicht fundamental ändern. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir unsere Leute nicht demokratisch wählen." Den Quereinstieg will er allerdings erleichtern, und den ersten oder die ersten beiden Bundes-Listenplätze könnte man wie in Deutschland einer Urabstimmung unterziehen. "Das setzt aber eine bundesweite Bewegung voraus", so Kogler. Dafür müsste man allerdings so etwas wie eine Bundesmitgliedschaft bei den Grünen kreieren. Bis zu 10.000 Teilnehmer hält er hier für vorstellbar.

Wie lange er noch als interimistischer Bundessprecher weitermacht, lässt Kogler unbeantwortet, eventuell bis nach den vier Landtagswahlen im Frühjahr. Bei der Nachfolge als Bundessprecher sei "alles offen, dort sind wir noch nicht angelangt". Sein eigener Seelenzustand sei nicht nur von Optimismus geprägt. "Nein, ich kann schon grantig sein und nicht nur euphorisch". Dennoch sei er guten Mutes, dass "die Krise, diese existenzielle Krise wieder eine Chance bietet".