Rendi-Wagner kündigt vorgezogene Wahl in Linz an. Der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger hat am Montag als Konsequenz des Ibiza-Videos die Zusammenarbeit mit der FPÖ aufgekündigt. Ab sofort solle im Gemeinderat das freie Spiel der Kräfte herrschen. Die zwei FPÖ-Stadträte bleiben jedoch in ihren Funktionen, da Luger "nichts von Strafaktionen hält". Zudem forderte er in Oberösterreich Neuwahlen sowie die Abschaffung des Proporzsystems.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 20. Mai 2019 (11:43)
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SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner

Zuvor hatte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Sonntag in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" vorgezogene Wahlen auch in Linz angekündigt, wo die SPÖ den Bürgermeister stellt und die Freiheitlichen mitregieren. Weiter äußerte sie sich dazu nicht.

Die Linzer Stadtpartei gab sich dazu zurückhaltend: Die SPÖ fordere generell Neuwahlen in Oberösterreich, in Linz alleine sei es nicht sinnvoll, hieß es von dort Montagfrüh. Begründet wird das damit, dass man ansonsten 2021 - dann sind reguläre Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen - gleich wieder zur Urne schreiten müsste.

Die oberösterreichische Landesparteichefin Birgit Gerstorfer hatte am Wochenende bereits Neuwahlen im Land gefordert. Auch der Grüne Landessprecher Stefan Kaineder appellierte an LH Thomas Stelzer (ÖVP), andere Koalitionsformen zu prüfen oder ebenfalls Neuwahlen in Erwägung zu ziehen.