Sebastian Kurz als ÖVP-Chef fulminant bestätigt

Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde in St. Pölten mit 99,4 Prozent der Stimmen als ÖVP-Bundesparteiobmann wiedergewählt. Über 1.000 türkise Funktionäre zeigten unter dem Slogan „mit neuer Kraft“ große Geschlossenheit.

Walter Fahrnberger
Walter Fahrnberger Aktualisiert am 28. August 2021 | 16:20

Mit einem Niederösterreich-Tag Anfang Juli hat Sebastian Kurz seine diesjährige Sommertour gestartet. Mit dem 39. ÖVP-Bundesparteitag im VAZ in der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten wurde diese Sommertour abgeschlossen -  und das für den Kanzler erfolgreich. Sebastian Kurz wurde mit 99,4 Prozent der Delegierten-Stimmen als ÖVP-Chef wiedergewählt. Beim Bundesparteitag 2017 in Oberösterreich erhielt Kurz knapp 99 Prozent der Stimmen.

Nachdem der Kanzler vor dem VAZ von einer Schar Protestierende gegen die geplante S 34 Umfahrung in St. Pölten weniger freundlich empfangen wurde, gab es im Saal schon zu Beginn des Parteitags Standing Ovation für Kurz, der in Begleitung seiner schwangeren Lebensgefährtin Susanne Thier gekommen war. Unter den über 1.000 Gästen und Funktionären war nicht nur fast die komplette türkise Regierungsmannschaft (einzig Ministerin Karoline Edtstadler war aufgrund der Hochzeit ihrer Schwester verhindert) sondern auch Elisabeth und Josef Kurz, die Eltern des Kanzlers.

Mikl-Leitner: Vielfalt der Volkspartei sichtbar

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner läutete als Hausherrin mit ihrer Ansprache den Bundesparteitag entsprechend ein: „Schön, dass Österreichs Vielfalt der Volkspartei hier in St. Pölten sichtbar wird. Ich freue mich, dass wichtige Entscheidungen für Zukunft wieder einmal in Niederösterreich fallen.“  Mikl-Leitner wünschte dem Kanzler „Wahlergebnisse wie in Niederösterreich“. Entscheidungsstärke der Partei und Bürgernähe seien dafür entscheidend.

Kurz stellte sich die Sinnfrage

Bei seiner Rede gab Sebastian Kurz zu, dass er sich nach den Anschuldigungen zur Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss sogar die Sinnfrage gestellt habe. Die Erfahrung habe ihm aber noch belastbarer und entschlossener gemacht, betonte Kurz. Mit dieser Entschlossenheit wolle er mit der ÖVP weiter erfolgreich sein. So stellt Volkspartei mittlerweile fast drei Viertel der Bürgermeister in ganz Österreich.

Kanzler will Ökologisierung mit Hauserverstand

Bei seiner Ansprache hob Kurz fünf Schwerpunkte heraus. So kündigte der Kanzler für den Herbst eine weitere Entlastung der Steuerzahler und eine Erhöhung des Familienbonus an. Ebenso im Fokus der ÖVP-Regierung unter Kurz steht das Thema Arbeit. Er wolle alle unterstützen, die bei der Arbeitssuche eine Unterstützung brauchen. Er wolle aber auch klar einfordern, „dass jeder der arbeiten kann, auch arbeiten geht.“

„Ökologisierungs-Schritte mit Hausverstand“ zählen in der Klimapolitik zu den Zielen von Kurz. Das will der ÖVP-Chef vor allem mit Innovation erreichen. Ebenso müsse Österreich bei der Digitalisierung an die Spitze kommen, „weil dort der Arbeitsplatz und die Wertschöpfung der Zukunft stehen“, so Kurz. 

Migration: Kurz will „Fehler aus 2015 nicht wiederholen“

In der polarisierenden Frage der Migration blieb der Kanzler bei seinem bekannt harten Kurs. Er sei froh, dass seit seiner Amtsübernahme der Auslandskatastrophenfonds mehr als verzehnfacht wurde: „Aber ich sage auch klar: Unbeschränkte Aufnahme von Menschen aus Krisenregionen funktioniert nicht. Die Fehler aus 2015 dürfen sich nicht wiederholen“, erklärte Kurz. Österreich habe beim Schutz von Flüchtlingen bereits Unglaubliches geleistet. So seien seit 2015 mehr als 120.000 Flüchtlinge aufgenommen worden. In Bezug auf die Krise in Afghanistan verwies Kurz darauf, dass Österreich mit mehr als 40.000 Menschen die viertgrößte Afghanische Community (pro Kopf) weltweit habe.