Kurz informiert Parteivorstand über Regierungsprogramm . ÖVP-Chef Sebastian Kurz informiert am Samstagvormittag den Bundesparteivorstand über das mit der FPÖ ausverhandelte Regierungsprogramm und seine ÖVP-Regierungsmannschaft.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 16. Dezember 2017 (10:52)
Kurz will Programm und Personal vorstellen
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Die Neuen werden den Vorstandsmitgliedern, darunter die Länderpartei- sowie die Bündeobleute, vorgestellt. Eine offizielle Bestätigung für die bekannt gewordenen neuen Minister gab es vorerst nicht.

Der Parteivorstand trat um 10.00 Uhr in der Politischen Akademie der ÖVP zusammen. An den wartenden Medienvertretern fuhren die schwarzen Limousinen der Reihe nach vorbei. Gezeigt hat sich nur Harald Mahrer, der neue Wirtschaftsbundchef und voraussichtlich künftige Wirtschaftskammer-Präsident. Er sprach vorab schon von einem "ausgezeichneten Arbeitsprogramm" für den Wirtschaftsstandort.

"Reformorientiertes und ehrgeiziges Programm" nötig

Darauf angesprochen, dass etwa auch die Wirtschaftskammer sparen werde müssen, meinte Mahrer allgemein, dass sich alle Institutionen effizient aufstellen müssten. Ein "reformorientiertes und ehrgeiziges Programm" sei nötig.

Kurz stellt nach seinem Termin in der Früh bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vormittags nun im Vorstand die Ergebnisse aus den Verhandlungen mit dem neuen Koalitionspartner FPÖ vor. Einen formalen Beschluss in dem Gremium braucht es weder für das künftige Regierungsprogramm noch sein Team, darüber kann Kurz als Bundesparteiobmann selbst entscheiden - dies hat sich Kurz bei der Übernahme ausbedungen. Die neuen schwarzen Regierungsmitglieder befanden sich bereits unbemerkt von den Journalisten in der Politischen Akademie.