Ostermayer drückt bei Festplattenabgabe aufs Tempo. Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) will bei der umstrittenen Festplattenabgabe "noch vor dem Sommer zu einem Ergebnis kommen". Es gebe einen Entwurf, "den wir mit den einzelnen Akteuren diskutieren", er habe mit Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) am vergangenen Freitag intensiv darüber gesprochen, "wir haben das rechtlich sehr gut analysiert", sagte Ostermayer in der ORF-"Pressestunde".

Erstellt am 01. Juni 2014 (12:55)

Die Befürworter einer Abgabe auf elektronische Speichermedien, darunter die Verwertungsgesellschaften erhoffen sich von deren Einführung jährlich Millionen Euro, die an die Künstler fließen könnten. Die Gegner, vor allem aus dem Bereich der Wirtschaft, warnen vor Belastungen der Konsumenten und Verlust von Arbeitsplätzen.

Die kürzlich geäußerte Kritik der Oppositionsparteien, denen die bisherige Aufarbeitung der Causa Burgtheater nicht weit genug geht, wies Ostermayer zurück. Er habe stets "rechtsstaatlich gehandelt" und in parlamentarischen Anfragebeantwortungen nur dort "nicht geantwortet, wo ich nicht antworten darf".

Er habe dort "die Grenze gezogen, wo es nachteilig sein könnte in dem Verfahren. Dort werde ich auch erst Informationen herausgeben, wenn die Verfahren vorbei sind, weil es sonst zu einem Schaden für die Republik und damit für den Steuerzahler kommen könnte", sagte Ostermayer im Zusammenhang mit den anstehenden Gerichtsverfahren in der Causa Burgtheater.

Über die weitere Zukunft von Bundestheater-Holding-Geschäftsführer Georg Springer sagte Ostermayer: "Nach derzeitigem Stand wird Springer bis zum Ende seines Dienstverhältnisses, das ist bis Jahresende, bleiben." Im Unterschied zum entlassenen Burgtheater-Direktor Matthias Hartmann habe es bei Springer einen "rechtlichen Grund für eine Abberufung nicht gegeben".