Erstellt am 19. Januar 2017, 18:47

von APA Red

Bundesregierung hat Republik "digital roadmap" verpasst. Österreich hat nun eine "digital roadmap". Diese digitale Gesamtstrategie für die Republik, die auch mit politischen Zielen und Visionen versehen ist, soll eine Klammer für die vielen digitalen Teilstrategien bilden. Das sagten die Digitalisierungsstaatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) und Wirtschaftsstaatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) bei der Präsentation der "roadmap".

Staatssekretärin Muna Duzdar präsentierte die "roadmap"  |  APA

"Es handelt sich um das erste Strategiepapier dieser Art für Österreich. Es soll jährlich aktualisiert werden, um auf die neuesten Entwicklungen einzugehen", sagte die Sozialdemokratin. "Es handelt sich um eine wichtiges Projekt für die Republik und die Bundesregierung. Wir wollen Österreich sehr viel moderner machen und weiterhin menschlich halten", sagte der Vertreter der Volkspartei.

Definiert wurden zwölf strategische Leitprinzipien bzw. Ziele mit zwölf nachgelagerten Feldern im Querschnittthema der Digitalisierung, die im 21. Jahrhundert in mehr und mehr Gesellschafts-, Lebens- und vor allem auch Arbeits- und Wirtschaftsbereiche einzieht. Einhergehend gibt es 150 geplante Maßnahmen. Eingebunden sind alle Ressorts der Bundesregierung. Besonders große Ziele sind unter anderen der Ausbau der digitalen Infrastruktur, das Schließen der digitalen Kluft durch digitale Bildung, 5G und auch das ins Boot holen von kleineren Firmen, die sich bisher nicht mit dem Digitalisierungsthema auseinandergesetzt haben.

Zu den Kosten für die vielen geplanten Maßnahmen machten die Politiker auf Nachfragen keine Angaben. Jedenfalls müsse der Staat investieren, so Mahrer und Duzdar unisono - auch um private Invests auszulösen. Gelder könnten im Digitalisierungsbereich künftig etwa auch aus dem Juncker-Fonds abgeholt werden. Alle Ressorts dürften mehr oder weniger große Teile ihres bisher zugeteilten Budgets locker machen. Auch Teile der Infrastrukturmilliarde dürften Verwendung finden, wie die Regierungspolitiker andeuteten.

Beide Regierungspolitiker schwärmten von den Multiplikatoren die eine verstärkte Digitalisierung - vor allem wenn sich diese in Österreich führend entwickelt - bieten könne. Von einem möglichen riesigen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (plus 50 Mrd. Euro bis 2030) und zahlreichen neuen Jobs (80.000 bis 100.000 alleine im IKT-Bereich) war die Rede.

Auf 5G bezogen - hier soll laut Mahrer auch noch heuer ein Masterplan erarbeitet werden und Österreich könne zum Pilotland werden - könnte auch das bisherige Vorgehen über Bord geworfen werden, Lizenzen an die Betreiber zu versteigern. Diese könnten auch ohne Einnahmen vergeben werden - und das Gegengeschäft wäre dass das ausgewählte Unternehmen garantiert, einen möglichst flächendeckenden hohen Zugang in das Netz der Zukunft zu bieten. Das sei aber noch zu überlegen.

Grundsätzlich gaben sich Mahrer und Duzdar überzeugt, dass es keine Frage sein könne, ob man sich mit dem Thema Digitalisierung beschäftigt - die Auseinandersetzung sei viel mehr ein Muss. Und hierbei müsse sich Österreich an den Weltbesten orientieren, wie etwa Südkorea, Japan, Schweden oder Estland.