Stögers Pensionspläne würden 111 Millionen mehr kosten. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hat am Freitag seine Pläne zur Pensionserhöhung im kommenden Jahr vorgestellt.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 18. August 2017 (19:30)
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Mehrzahl der Pensionen liegt unter 1.500 Euro

Demnach würde bei der Anhebung der Bezüge stark differenziert. Bis 1.500 Euro sieht er ein Plus von 2,2 Prozent vor, ab knapp 5.000 Euro Pension würde es gar keine Erhöhung geben. Die Mehrkosten beziffert Stöger mit rund 110 Millionen.

An sich würde die Pensionsanpassung im kommenden Jahr bei 1,6 Prozent liegen. Das ist der Wert, der sich aus der Inflation während der vergangenen zwölf Monate ergibt. Mittlerweile gibt es jedoch Konsens, dass mittels Gesetzesbeschluss zumindest die Bezieher niedriger Pensionen mehr bekommen sollen. Stöger begründet dies damit, dass diese Gruppe im Alltag von der Teuerung stärker betroffen sei, da etwa Lebensmittel und Mieten eine höhere Inflation aufwiesen.

Daher will der Sozialminister, dass bei Pensionen bis 1.500 Euro und damit auch für Ausgleichszulagen-Bezieher eine Anpassung von 2,2 Prozent vorgenommen wird. Laut Stöger würden davon 1,73 Millionen Senioren profitieren. Im ASVG fallen sogar gut 72 Prozent der Pensionsbezieher in diese Gruppe.

Bei mittleren Pensionen zwischen 1.500 und 2.062,5 Euro ist mittels Einschleifregelung ein Erhöhungssatz zwischen 2,2 und 1,6 Prozent vorgesehen. In der nächsten Gruppe bis zur ASVG-Höchstpension von 3.355 Euro soll dann die Inflation einheitlich abgegolten werden, also jeweils ein Plus von 1,6 Prozent erfolgen. Darüber bis zur Höchstbeitragsgrundlage (derzeit 4.960 Euro) wird der Erhöhungsbetrag schrittweise weiter linear reduziert. Wer noch höhere Bezüge hat, soll gar keine Anpassung bekommen. Davon betroffen sein würden freilich bloß 10.419 Personen, allesamt im öffentlichen Bereich.

Insgesamt würde das Modell Stögers Kosten von 897 Millionen verursachen. Das sind 111 Millionen mehr als bei einer allgemeinen Anpassung um 1,6 Prozent.

Dass dies leistbar wäre, begründet der Sozialminister damit, dass der Anstieg der Kosten im System in den vergangenen Jahren geringer ausgefallen sei als erwartet. Zudem sei durch die erhöhte Pensionsanpassung insbesondere bei den kleinen Pensionen von einem direkten Rückfluss der Mittel in die österreichische Wirtschaft auszugehen.