Ibiza-U-Ausschuss soll Anfang Juni beginnen. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss beginnt seine Arbeit voraussichtlich Anfang Juni. Das sieht ein der APA vorliegender Arbeitsplan vor, über den am Mittwoch in der Präsidiale des Nationalrates beraten wird. Der Beginn der Befragungen war wegen der Corona-Krise verschoben worden. Aufgrund der Ansteckungsgefahr sollen diese im Plenarsaal in der Hofburg stattfinden. Vorgesehen sind 42 Befragungstage.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 15. April 2020 (10:29)
Der U-Ausschuss wird wegen Corona im Plenarsaal tagen
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Insgesamt 26 Termine sind für das Jahr 2020 vorgesehen, die Ladungssitzung soll Mitte Mai stattfinden. Mit den Einvernahmen der Zeugen dürfte am 4. Juni begonnen werden. Neun weitere Sitzungen sind bis zur Sommerpause geplant. Danach soll der Ausschuss seine Arbeit wieder am 9. September aufnehmen und bis zum 3. Dezember fortführen. Die 16 ausständigen Termine für das Jahr 2021 sollen bis spätestens Ende Oktober 2020 vereinbart werden.

Das Ende der Beweisaufnahme wollen die Fraktionen - vorbehaltlich einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses - auf den 16. April 2021 legen. Offen ist noch die Frage, ob die Fristhemmung mit zwei oder vier Monaten beschlossen werden soll. Auch dies soll bei der Präsidiale Mittwochnachmittag besprochen werden. Eigentlich hätten die ersten Befragungen schon nach Ostern starten sollen.

Aufgrund der Corona-Pandemie wird der Untersuchungsausschuss nicht gewohnt im üblichen Lokal in der Hofburg stattfinden, sondern im Plenarsaal. Damit sollen die nötigen Sicherheitsabstände zwischen Abgeordneten, Auskunftspersonen und Mitarbeitern sichergestellt werden.