Häupl übernimmt keine Verantwortung für KH Nord-Details. So viel Andrang bei der Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord war selten: Grund dafür war die Ladung von Altbürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der sich am Dienstagvormittag den Fragen des Gremiums zu dem aus dem Ruder gelaufenen Großprojekt stellen musste. Und Häupl machte dabei relativ schnell klar, dass er sich für einzelne Verfehlungen nicht verantwortlich sieht.

Von APA Red. Erstellt am 26. März 2019 (10:12)
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Wiener Altbürgermeister Häupl (SPÖ) musste vor den U-Ausschuss

Seinem Verständnis nach bedeute politische Verantwortung nicht zuletzt das Treffen grundsätzlicher Entscheidungen, etwa betreffend der Sicherstellung der nötigen Infrastruktur einer wachsenden Stadt. Darunter falle auch die Gesundheitsversorgung - und insofern habe er gemeinsam mit der damaligen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) die Weichen für das Spitalskonzept 2030 und damit auch für den Bau des KH Nord gestellt, führte der Ex-Stadtchef in seinem Eingangsstatement und damit noch vor den ersten Fragen der Kommissionsmitglieder aus.

Als die Schwierigkeiten mit dem Zeit- und Kostenrahmen virulenter wurden - "ab 2014 war erkennbar, dass es hier Probleme gibt" -, sei entschieden worden, die Bauherrenrolle des Krankenanstaltenverbundes zu verstärken und außerdem mit dem AKH-Direktor Herwig Wetzlinger einen sachkundigen Krankenhausmanager zusätzlich in das KAV-Führungsgremium zu holen. Für diese Schritte übernehme er die politische Verantwortung, so Häupl: "Aber ich übernehme keine Verantwortung für Details einer Baustelle." Denn er sei weder Baumeister noch Bauherr.

Die Befragung des früheren Bürgermeisters, der sein Amt nach 24 Jahren im Mai 2018 an Michael Ludwig übergeben hat, wird wohl den ganzen Vormittag dauern. Für den Nachmittag sind dann noch drei weitere Zeugen angekündigt. Thomas Pankl aus dem Planerteam (Stabsstelle Bauherrenmanagement), Peter Wölfl, stellvertretender Programmleiter von 2007 bis 2014, sowie Bernhard Pisecky, damaliger KH-Nord-Referent von Ex-Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ).