Heumarkt-Areal: NEOS fordern Volksabstimmung. Die NEOS fordern eine Volksabstimmung über die Umgestaltung des Wiener Heumarkt-Areals.

Von Redaktion, APA. Erstellt am 16. Dezember 2016 (12:14)
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NEOS nannten Bürgerentscheid zur Waldschlößchenbrücke als Vorbild

Sie stünden den überarbeiteten Plänen zwar positiv gegenüber, angesichts "der Ambivalenz des Projekts" sei aber eine Legitimation der Durchführung oder Nichtdurchführung durch die Bürger angebracht, sagte ein Sprecher am Freitag.

Einen entsprechenden Beschlussantrag der NEOS wird es heute auch im Gemeinderat geben. "Die Aberkennung des Weltkulturerbe-Status, den eine Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes durch den Gemeinderat möglicherweises nach sich zieht, hätte eine Tragweite, die weit über lokale Interessen hinausgeht", heißt es in dem Antrag. Im Zuge der Volksabstimmung solle eine breite Diskussion über die Vor- und Nachteile des Status UNESCO-Weltkulturerbe und die Neugestaltung des Heumarkts stattfinden.

Als Beispiel für einen ähnlichen Vorgang nennen die NEOS die Waldschlößchenbrücke in Dresden. Deren Bau, der schlussendlich zur Aberkennung des Weltkulturerbes Dresden führte, sei durch einen Bürgerentscheid legitimiert gewesen.