Die Kleinen wollen es in Klosterneuburg wissen. PUK, NEOS und Peter Hofbauer haben ein Gemeinsames: Sie wollen die absolute Mehrheit der ÖVP brechen.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 31. Dezember 2019 (04:02)

Mit der „Plattform Unser Klosterneuburg“ (PUK), den NEOS und der Liste Peter Hofbauer steigen neben den Großen auch die kleineren Parteien und Listen in die heiße Wahlkampf-Phase ein. Nach ihren Anliegen und Zielen fragte die NÖN.

Johannes Kehrer ist die unumstrittene Nummer eins der PUK. Mit ihm als Galionsfigur werden die letzten Wochen des Wahlkampfes bestritten. Einer Grün-Partei gemäß, richten sich Kehrers Appelle auch nach Grün-Themen. „Der Klimaschutz und die Belebung der Stadt, wie zum Beispiel die Neugestaltung des Rathausplatzes, müssen im Vordergrund stehen“, sagt Kehrer. Auf der anderen Seite gelte es, die exzessive Verbauung, vor allem in Randlagen, einzudämmen. Auch auf die Umsetzung der Maßnahmen des beschlossenen Stadtentwicklungskonzepts pocht Kehrer. Aber auch Soziales ist der PUK ein Anliegen.

„Die Stadt muss Maßnahmen für kostengünstige Mieten treffen, damit die Kinder von Klosterneuburgern nicht nach Wien ziehen müssen“, so Kehrer weiter. Dabei ist der konsequente Öffi-Ausbau, den die PUK in den letzten Jahren betrieben hätte, fortzusetzen und der Fußgeher- und Radverkehr massiv zu fördern. Darüber hinaus bräuchte es weniger Schließtage in Kindergärten sowie besser geförderte Ferienbetreuung – also Maßnahmen zur Stärkung von Frauen und Familien.

Es ist wichtig, die Absolute der ÖVP zu brechen, um Themen politisch umsetzen zu können und für Transparenz zu sorgen.“ Johannes Kehrer, (PUK)

„Es ist wichtig, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen, um diese Themen auch politisch umsetzen zu können und um für Transparenz zu sorgen – beispielsweise mit einem reformierten Amtsblatt. Wir als Bürgerliste werden diesen Weg konsequent weitergehen und haben dafür ein vielfältiges Team aufgestellt“, so das deklarierte Wahlziel der PUK. Auch eine Prognose wagt der Verkehrsstadtrat: „Die absolute Mehrheit, die das letzte Mal nur durch das fragwürdige Abwerben eines NEOS-Mandatars erreicht wurde, wird abermals gebrochen.“

Für den NEOS-Spitzenkandidat Clemens Ableidinger kann Klosterneuburg mehr, als es aktuell zusammenbringt: „Werden wir Zukunftshauptstadt mit den besten Kindergärten und Schulen, visionärer Verkehrspolitik und einem Kultur- und Start-Up-Zentrum für alle kreativen Köpfe.“ Mit dem NEOS-Kernthema, der Ausdehnung der Wiener Kernzone bis nach Klosterneuburg, und einer Attraktivierung der Öffis wollen die NEOS auch am 26. Jänner punkten. „Damit können wir nicht nur die Umwelt bewahren, sondern auch die Straßen für jene entlasten, die auf das Auto angewiesen sind, und sie gleichzeitig sicherer für Menschen und Tiere machen“ so Ableidinger.

Auch die Kultur ist den NEOS ein Kern-Anliegen. Mit einem Kultur- und Start-Up-Zentrum wollen sie den kreativen Energien der Klosterneuburger Raum geben und die heimische Wirtschaft stärken. Als Anwalt der Klosterneuburger würden die NEOS sich auch schonungslos für Transparenz und gegen Freunderlwirtschaft einsetzen. Ableidinger: „Nur mit starken NEOS im Gemeinderat werden wir das schaffen. Um uns als Anwalt der Klosterneuburger wirkungsvoll für ein schönes und zukunftsträchtiges Klosterneuburg einsetzen zu können, hoffen wir auf einen deutlichen Stimmenzuwachs.“ Die NEOS haben aktuell ein Mandat.

Ebenfalls nur ein Mandat hält Peter Hofbauer. „Spannend ist es immer“, so Hofbauer, der es noch einmal bei Wahlen wissen will. Aufgrund der Bevölkerungsstruktur glaubt Hofbauer an eine Mehrheit für die ÖVP. Als aufmüpfiger Charakter bekannt, spart Hofbauer auch nicht an Kritik: „Fünf Leute haben unter dem Namen SPÖ de facto der ÖVP willfährig jene Absolute verschafft, die sie gnadenlos und ausschließlich dazu verwendet hat, ihre ureigensten Interessen durchzusetzen. Eine ähnliche Konstellation sollte unbedingt verhindert werden, um die weitere Rückentwicklung der Stadt zu verhindern.“

Wahlversprechen der letzten Jahrzehnte wären nicht eingelöst worden, und es werde weiter „trotz Bausperrenschmähs“ spekuliert und zubetoniert. Natürlich spart Hofbauer nicht an Kritik über die Happyland-Sanierung, schließlich gebe es „eine vernichtende Rechnungshofkritik an 16 Millionen Happyland-Sanierung ohne irgendwelche Konsequenzen hinsichtlich Verantwortlichkeit und Schadensbegrenzung.“ Für die Entwicklung der Stadt würden aufgrund ihrer geopolitischen Lage zwischen Donau und Wienerwald und Bezirk Tulln einerseits und zur Bundeshauptstadt Wien andrerseits ganz andere Rahmenbedingungen als für andere Städte in NÖ gelten. „Diesem Umstand muss Rechnung getragen werden. Ob man es will oder nicht“, so Hofbauer.