Kleine setzen auf Fairness im Klosterneuburg-Wahlkampf. NEOS, PUK und Liste Hofbauer unterzeichnen ein Fairnessabkommen für die Wahl.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 17. Januar 2020 (03:00)
Wollen einen fairen Wahlkampf: Clemens Ableidinger, NEOS, Johannes Kehrer, PUK, und Peter Hofbauer, Liste Peter Hofbauer.
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Jeine Plakate auf dem Stadt- und Rathausplatz, die Einhaltung einer Wahlkampfkosten-Obergrenze, die Offenlegung aller Ausgaben und der Verzicht auf die umstrittenen nichtamtlichen Stimmzettel. Das sind einige der Forderungen, zu deren Einhaltung sich NEOS, PUK und Liste Hofbauer in einem Fairnessabkommen verpflichten.

„Das Fairnessabkommen hat eine klare Stoßrichtung: Weniger, fairer und transparenter,“ erklärt NEOS-Spitzenkandidat Clemens Ableidinger die Forderungen, die einen sparsamen Wahlkampf ermöglichen sollen, und ergänzt: „Es freut mich, dass NEOS, PUK und Liste Hofbauer in puncto Fairness an einem Strang ziehen.“

PUK-Spitzenkandidat Johannes Kehrer sieht die Verpflichtung zur Einhaltung von Wahlkampfspielregeln sehr positiv: „Die Höhe der Wahlkampfkosten ist auf Gemeindeebene sehr undurchsichtig. Die Einhaltung einer Kostenobergrenze und völlige Transparenz aller Ausgaben sind ein Schritt in die richtige Richtung.“ Gemeinderat Peter Hofbauer begrüßt den Vorstoß der NEOS: „Der Verzicht auf nichtamtliche Stimmzettel ist demokratiepolitisch geboten. Besonders in Verbindung mit dem in NÖ einzigartigen Vorzugsstimme-vor-Partei-Prinzip eröffnen diese potenziellem Missbrauch Tür und Tor.“ ÖVP, SPÖ, Grüne und FPÖ folgen der Einladung zur Unterzeichnung des Abkommens nicht.