Wer macht das Rennen in Klosterneuburg ?. Die vier großen Parteien und ihre Einschätzung zur Wahl. Die NÖN fragte nach.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 24. Dezember 2019 (04:16)

In weniger als fünf Wochen wird in nahezu ganz Niederösterreich gewählt. Gemeinderatswahlen stehen an, natürlich auch in Klosterneuburg. Wahltag ist der 26. Jänner 2020. Wird es spannend in Klosterneuburg? Kann es gar zu einem Machtwechsel kommen? Was sind die Herausforderungen der Stadt für die Zukunft? All das fragte die NÖN die Spitzenkandidaten der vier großen Parteien, die zur Gemeinderatswahl antreten.

„Die einzige Gewissheit für Kontinuität und Stabilität bietet eine klare Wahlentscheidung. Bei der Nationalratswahl gab es etwa eine Mehrheit für Rot-Grün-NEOS.“

Die spannendste Frage für den amtierenden Bürgermeister und Spitzenkandidaten der ÖVP Stefan Schmuckenschlager ist die nach der Wahlbeteiligung: „Wie viele der Wahlberechtigten geben tatsächlich ihre Stimme ab?“ Zu einem Machtwechsel kann es für Schmuckenschlager immer kommen. „Die einzige Gewissheit für Kontinuität und Stabilität bietet eine klare Wahlentscheidung. Bei der Nationalratswahl gab es etwa eine Mehrheit für Rot-Grün-NEOS.“ Das Wahlprogramm der ÖVP wäre aber auf eine längere Zeitspanne ausgerichtet und würde sich nicht nur an Wahlterminen orientieren. Schmuckenschlager glaubt daran, „dass die Menschen genug von populistischen Einflüssen haben und darum jene unterstützen, die Arbeit für Klosterneuburg leisten.“

Spannend ist die Wahl für den Spitzenkandidaten der SPÖ, Karl Schmid, nicht. Er glaubt auch nicht daran, dass sich die Machtverhältnisse ändern werden. „Wer dann ein möglicher neuer Partner der ÖVP sein kann, wird der Wähler mitentscheiden“, so Schmid. Für Schmid ist ein vollwertiges Krankenhaus in Klosterneuburg ein wichtiges Ziel der Zukunft. Eine Neuplanung des Pionierviertels, das Fernheizwerk, das neue Rathaus, geförderter Wohnbau und eine Adaptierung der Bauordnung nennt Schmid als zentrale Herausforderungen der Zukunft.

„Ein Machtwechsel wäre überfällig, weil Klosterneuburg in den letzten fünf Jahren von der unfähigsten Koalition der letzten 30 Jahre regiert wurde.“

Das Spannendste an der Wahl am 26. Jänner ist für den Spitzenkandidaten der FPÖ Josef Pitschko, „ob die Wähler meine gute Arbeit im Stadtrat und im Gemeinderat anerkennen oder ob ich zu Unrecht für die Unzulänglichkeiten in der Bundespartei bestraft werde.“ Auf einen Machtwechsel in der Stadt wartet Pitschko schon seit 30 Jahren: „Ein Machtwechsel wäre überfällig, weil Klosterneuburg in den letzten fünf Jahren von der unfähigsten Koalition der letzten 30 Jahre regiert wurde.“

Die regierende ÖVP setzt für die Grünen auch in Zeiten der großen Herausforderung des Klimawandels noch immer auf unkritisches Wachstum. Und da wären zwei besondere Großprojekte anzuführen: das Pionierviertel und die Ansiedelung des Umweltbundesamts. „Das sind die Themen, die auch für die Gemeinderatswahl sehr spannend werden“, so der Grüne Spitzenkandidat Sepp Wimmer. Ein Machtwechsel würde dieser Stadt, die von der jungen ÖVP- Generation, gestützt von SPÖ und NEOS, wie ein Wirtschaftsunternehmen, ohne ausreichend soziale Berücksichtigung geführt wird, guttun. „Daher gilt es auf jeden Fall einmal die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen, denn sonst werden ihr, wie in der Vergangenheit, ihre politischen Erfüllungsgehilfen wieder zur absoluten Macht verhelfen“, so Wimmer.

Umfrage beendet

  • Gemeinderatswahl 2020: Wisst ihr schon, wem ihr am 26. Jänner eure Stimme gebt?