Alle Radwege führen zum Budget. Die Plattform Unser Klosterneuburg (PUK) fordert mehr Geld für Radverkehr. ÖVP: „Politischer Wille ist da.“

Von Victoria Heindl. Erstellt am 16. Oktober 2019 (04:08)
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Gemeinderat Stefan Hehberger (PUK) möchte Fahrrad-Beauftragter werden.

„Der Radverkehr soll in den nächsten Jahren massiv gefördert werden“ – Dies ist eine der Zielsetzungen, die das neue Stadtentwicklungskonzept STEK 2030+ beinhaltet. Nun fordert die Plattform Unser Klosterneuburg (PUK), dass sich dieses Ziel auch im neuen Budget widerspiegelt. Stadtrat Leopold Spitzbart signalisiert seitens der ÖVP den politischen Willen, dies auch umzusetzen.

Wie in den meisten Fällen dreht sich auch bei den Radwegen viel um das Thema Geld. Im letzten Jahr wurde das vom Stadtrat kalkulierte Budget von mehreren 10.000 Euro auf 5.000 Euro gekürzt. „So kann es angesichts der Zielsetzungen im neuen STEK nicht weitergehen“, hofft Stadtrat Johannes Kehrer (PUK) auf mehr Geld im nächsten Jahr.

Mehr Geld als im letzten Jahr?

Im Verkehrsausschuss wurden bereits einige Radwege-Projekte budgetiert, die im nächsten Jahr umgesetzt werden sollen. Eine Radweg-Anbindung an das neue Gymnasium, die seit Jahren verschobene Anbindung der Anton-Bruckner-Schule sowie der Lückenschluss beim Stollhof stehen auf dem Programm. „Das alles sind längst überfällige Projekte und kein Luxus“, betont Kehrer. Und weiter: „Wenn die ÖVP hier wieder mit dem Rotstift kommt, sieht man, was ihr Bekenntnis für das STEK wirklich wert ist.“

„Ich kann den Budgetverhandlungen nicht vorgreifen, aber der politische Wille seitens der ÖVP, viel drinnen zu lassen, ist da“, hofft auch Leopold Spitzbart, Stadtrat für Stadtentwicklung (ÖVP), dass das Radverkehr-Budget im nächsten Jahr um einiges größer als das letzte wird. Auch für ihn steht fest, dass vieles bezüglich des Ausbaus der Radwege in Klosterneuburg umgesetzt werden soll und muss.

„Ich kann den Budgetverhandlungen nicht vorgreifen, aber der politische Wille seitens der ÖVP, viel drinnen zu lassen, ist da“

Allerdings kann Spitzbart derzeit noch keine konkreten Zahlen nennen. „Um welche Summe es sich dann tatsächlich handelt, kann man erst am Ende der Budgetverhandlungen sagen“, setzt Spitzbart auf konstruktive Verhandlungen in Sachen Budget 2020.

Damit dieses Budget dann auch im Sinne der Radfahrer in Klosterneuburg investiert wird, möchte die PUK einen Fahrrad-Beauftragten einsetzen. Gemeinderat Stefan Hehberger (PUK) würde diese Funktion gerne übernehmen, da er nun auch eine von der Gemeinde finanzierte Ausbildung zum kommunalen Fahrrad-Beauftragten absolviert hat.

Ernennung erst nach der Gemeinderatswahl

Die ÖVP möchte mit der Ernennung eines solchen Beauftragten noch bis nach der Gemeinderatswahl im Jänner 2020 warten. „Es ist nicht sinnvoll, jetzt einen Beauftragten zu ernennen, der dann vielleicht gar nicht mehr im Gemeinderat ist“, erklärt Spitzbart.

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