Dienststellen: Bleibt alles im Dunkeln?. Mehr Transparenz / Antrag von Liste Hofbauer auf Einsicht in Beschreibung öffentlicher Dienstposten blitzte im Gemeinderat ab.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 09. Juli 2014 (08:33)
NOEN, NÖN
Peter Hofbauer kritisiert die mangelnde Transparenz bei Gemeinde-Mitarbeitern.

Jeder hat es wohl schon einmal durchgemacht, die Bewerbung für eine Stelle. Selbstverständlich bewirbt man sich für jenen Posten, bei dem die Stellenausschreibung auf einen passt. Dies gilt in der Privatwirtschaft ebenso wie im öffentlichen Dienst, sollte man meinen.

Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Hofbauer) geht das aber in der Stadtgemeinde Klosterneuburg nicht weit genug. Deshalb stellte er auch bei der letzten Gemeinderatssitzung einen Dringlichkeitsantrag zur „Offenlegung der Dienstellenbeschreibungen“. Darin soll der Bürger künftig Einsicht in eine personenneutrale Stellenbeschreibung der Dienststelle innerhalb der Stadtgemeinde Klosterneuburg und deren Struktur bekommen können. „Ist doch ganz normal, schließlich zahlen die Bürger mit ihren Steuern den Posten, sind sozusagen indirekt Arbeitgeber“, begründet Hofbauer im NÖN-Gespräch.

ÖVP lehnt Antrag ab, PUK enthält sich

Obendrein forderte er mehr Transparenz im Hinblick auf die Anzahl der Mitarbeiter und deren Einstufung. Der Antrag wurde mit den Stimmen der VP-Fraktion abgelehnt, PUK enthielt sich der Abstimmung.

Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager argumentiert: „Die Mitarbeiter der Gemeinde sind kein Spielball der Bevölkerung. Die Kompetenzen sind klar verteilt und liegen beim Bürgermeister.“ Schmuckenschlager will den Vorschlag aber in die Dienstgeberbesprechung, die politisch ausgewogen sei, einbringen.
 

„Das sind Personen im öffentlichen Bereich. Ich will als Bürger wissen, was beispielsweise Baudirektor Manfred Fitzthum für Aufgaben hat,“ versucht Hofbauer sein Anliegen zu rechtfertigen. Skurril findet Hofbauer hingegen, dass im Klosterneuburger Amtsblatt eine Stelle für einen Lehrling ausgeschrieben wurde (siehe Faksimile), worin ganz genau auf das Aufgabengebiet hingewiesen wird. „Warum gilt das für den Lehrling, aber nicht für einen hochrangigen Stadtbeamten?“

NOEN, NÖN
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Bei einer Kurzrecherche der NÖN-Redaktion auf Homepages vergleichbar großer Städte stellte sich heraus, dass online weder in St. Pölten noch in Krems eine derartige Dienststellenbeschreibung angeboten wird.