Koalition: Alles ist möglich. Die Frage, wer mit wem auf der Regierungsbank sitzen wird, beschäftigt auch die Stadt-Politiker. Die NÖN fragte nach.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 09. Oktober 2019 (03:16)
APA/Fohringer
ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg. Am 7. Oktober hat Van der Bellen Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.Fohringer

NÖN
Will vor allem eine stabile Regierung: Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager.

Türkis/Grün, Türkis/Blau, Türkis/Rot oder sogar eine Minderheitsregierung der Türkisen – viele Konstellationen für eine neue Regierung sind möglich. Fest steht nur seit Montag, dass Sebastian Kurz sich das aussuchen kann und dass es Monate dauern wird, bis eine Regierung zustande kommt. Die NÖN holte sich die Meinungen der Stadtpolitiker ein. Für Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager ist eines wichtig: „Mein persönlicher Wunsch ist eine stabile Regierung.“

Festlegen kann sich der Bürgermeister aber auch nicht: „Ich halte derzeit alle Varianten für möglich. Auffällig ist der Zustand des Umbruches bei allen möglichen Koalitionspartnern der ÖVP. Sowohl SPÖ als auch FPÖ befinden sich in einer parteiinterne Unruhephase und die Grünen müssen den Wiedereinzug ins Parlament organisieren.“ Eine Dreierkoalition hält Schmuckenschlager „in jeder Form als unwahrscheinlich.“

„Sollte der Verstand siegen, müssten die Grünen die Koalition ablehnen.“ Walter Wirl, Fraktionschef der Klosterneuburger NEOS

NOEN
ÖVP und FPÖ haben die meisten Schnittstellen: SPÖ-Fraktionschef Karl Schmid.

Auch für den Fraktionsvorsitzenden der SPÖ Klosterneuburg Karl Schmid ist alles noch offen: „Noch halte ich alle Konstellationen für möglich, wenngleich die ÖVP mit der FPÖ die meisten Schnittstellen hat. Ob das bei Rot, Blau in deren momentanem Umstand möglich ist, halte ich für fraglich.“ Auch für Schmid steht die Stabilität im Vordergrund, er verweist aber auch auf den Wählerwillen, der klar Schwarz und Grün präferiere. „Für die SPÖ ist das natürlich schlecht, denn auch geschwächt kann man in einer Regierung noch mehr erreichen als in einer Opposition“, meint Schmid. Wenn das nicht erreicht werden könne, dann werde wohl wieder die FPÖ als Partner ziehen. „Ob sich das Kurz bei der Gefahr, wöchentlich wieder allfällige ‚Zufälle‘ verteidigen zu müssen, antun wird, weiß man nicht“, so Schmid.

NÖN
Wünscht sich eine türkis/blaue Koalition: FPÖ-Fraktionschef Josef Pitschko.

Klar, dass sich FPÖ-Fraktionschef Josef Pitschko eine Fortsetzung der türkis/blauen Koalition wünscht, weil „die EU-kritische FPÖ in der Regierung ein Garant für eine möglichst weitgehend unabhängige und selbstständige Republik Österreich innerhalb der EU ist.“ Die Arbeit der türkis/blauen Koalition habe in der Bevölkerung mehrheitlich Anerkennung gefunden. Eine Regierungsbeteiligung der NEOS lehnt Pitschko strikt ab, eine mit den Grünen hätte für den blauen Stadtrat nur den Sinn, „den bürgerlichen Grün-Wählern die Augen über die linken politischen Ziele der Grünen hinter ihrem vorgeschobenen Umweltschutz-Schmäh zu öffnen.“

NÖN
Glaubt an türkis/rote Koalition: Sepp Wimmer von den Grünen.

Für den Grünen Fraktionschef Sepp Wimmer sind sämtliche Koalitionsvarianten mehr als risikoreich. Für die Grünen bestünde die Gefahr, dass sie nach dem Wiedereinzug in den Nationalrat sofort in eine Regierung gehen müssten, und das erstmalig und ohne Regierungserfahrung. „Dass man dabei Kompromisse in der Asylpolitik und im Klimabereich eingehen müsste, ist klar, dies würden aber nur wenige der Grünwähler verstehen“, so Wimmer.

Eine Koalition der ÖVP mit der FPÖ ist nach deren aktuellen innerparteilichen Zustand der FPÖ zu riskant. Eine Koalition der ÖVP mit der SPÖ bringt zwar wieder Stillstand, „bedeutet für Kurz aber Sicherheit und somit wird diese Variante immer wahrscheinlicher“, glaubt Wimmer zu wissen.

Eine Dreierkoalition wird auch von den NEOS ausgeschlossen, die Türkis/Grüne sei zwar von vielen gewünscht, aber sehr gewagt: „Sollte hier der Verstand siegen, müssten die Grünen die Koalition ablehnen“, so Walter Wirl der Fraktionschef der Klosterneuburger NEOS. Und Wirl abschließend: „Wer kann heute sagen, wie viele Emotionen im Spiel sind. Damit wird Türkis/Blau wahrscheinlich. Türkis/Rot schließe ich persönlich aus.“

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