Nach der Wahl ist wieder alles anders. Gremium besteht in dieser Form nur bis zur Wahl, danach wird alles wieder neu zusammengewürfelt. Kritik von Hofbauer.

Von Martin Gruber-Dorninger. Erstellt am 16. September 2014 (17:03)
Die Magdeburgkaserne soll neu gestaltet werden. Dazu wurde eine Steuerungsgruppe ins Leben gerufen. Ob die dann wirklich zum Arbeiten kommt, ist noch ungewiss.
NOEN, Hornstein

Die Steuerungsgruppe zur Gestaltung des Kasernenareals ist noch nicht einmal richtig eingesetzt, schon kommen erste Zweifel auf. Jede Fraktion darf zu dieser Steuerungsgruppe einen Mandatar des Gemeinderates entsenden, genau dies sorgt für Skepsis bei einigen Gemeinderäten.

Der Grund dafür liegt hauptsächlich darin, dass die aktuelle Gruppe, bestehend aus je einem Vertreter der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, in dieser Konstellation nur bis zur nächsten Wahl besteht. Diese wurde ja bekanntlich auf Jänner vorverlegt und bringt der Gruppe lediglich drei Monate Arbeitszeit.„Nach der Wahl wird die Steuerungsgruppe mit den neuen Fraktionen in anderer Form fortgeführt“, erklärt Victoria Mc Dowell von der Stadtgemeinde Klosterneuburg.

Ein weiteres Problem bahnt sich auch schon an, da Jo Kehrer von der Liste SAU in das PUK integriert wird. So gesehen verliert die neue Fraktion nach der Wahl auf jeden Fall eine Stimme in der Gruppe. „Außerdem weiß noch niemand, wer nach der Wahl noch im Gemeinderat sitzt“, weist Peter Hofbauer, einer der Kritiker dieses Verfahrens, auf gravierende Umstellungen hin. Beispielsweise sitzt auch Karl Hava (SP) in der Steuerungsgruppe. Er wird sich nach der Wahl aus dem Gemeinderat zurückziehen.

Pitschko übt ebenfalls harsche Kritik

In das gleiche Horn stößt Stadtrat Josef Pitschko (FP): „Da wird der Gemeinderat in der Zusammensetzung vielleicht noch Planer beauftragen und Geld ausgeben, aber wohl nicht mehr entscheiden.“

Was Peter Hofbauer vor allem wundert, ist, dass, seiner Meinung nach, bisher noch gar nichts im Bezug auf Planungsprozesse beim Kasernenareal geschehen sei. „Die Steuerungsgruppe ist eine Scheinaktivität, die nur kaschieren soll, dass zehn Jahre lang nichts passiert ist“, ärgert sich Hofbauer.

Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager kontert: „Hofbauer bekommt jederzeit Zugang zu den Protokollen. Es ist vielmehr eine Hol- als eine Bringschuld.“