Nach Hofbauer-Beschwerde prüft BH nun den Stadtchef. Hofbauer macht Androhung wahr. Schmuckenschlager: „Befürchte, er stand damals unter Einfluss von Medikamenten.“

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 08. November 2017 (05:44)
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Die tumultartigen Szenen bei der letzten Gemeinderatssitzung Ende September haben ein Nachspiel: Gemeinderat Peter Hofbauer machte seine Drohung wahr und reichte bei der Bezirkshauptmannschaft eine Aufsichtbeschwerde gegen Bürgermeister Schmuckenschlager ein. Der Vorwurf Hofbauers: Missachtung der Geschäftsordnung.

Mit gleich vier Dringlichkeitsanträgen wollte sich Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Hofbauer) im Gemeinderat Gehör schaffen. Zur Debatte kam es allerdings nicht. Bürgermeister Schmuckenschlager unterbrach mehrmals den Vortrag Hofbauers mit der Ermahnung, zu den Anträgen zu sprechen.

Hofbauer bat, ihn nicht zu unterbrechen, und beteuerte, dass er sehr wohl zur Sache sprechen würde. Hofbauer: „Schmuckenschlager maßte sich in einem Akt von noch nie da gewesener Willkür an, meine Wortmeldung lautstark zu unterbrechen, den Tagesordnungspunkt abzusetzen und zum nächsten zu gehen.“

Geschäftsordnung missachtet?

Laut Geschäftsordnung dürfe der Bürgermeister nur mit den Rufen „zur Sache“ und „zur Ordnung“ unterbrechen und erst nach dreimaligen Rufen Konsequenzen setzen. Es müsse auch eine vorherige Androhung, dem Redner das Wort zu entziehen, erfolgen.

Weiters hätte Schmuckenschlager gegen §22 „Wechselrede“ und §25 „Abstimmung“ verstoßen. Hofbauer: „In weiterer Folge drohte mir Schmuckenschlager, mich aus dem Sitzungssaal rauszuschmeissen.“

Schmuckenschlager unterstützt die Prüfung

„Ich werde die Prüfung unterstützen. Alle Ton und Videoaufnahmen der Behörde übermitteln und das Ergebnis abwarten“, so Schmuckenschlager. Sollte es tatsächlich zur Bestätigung der Beschwerde kommen, erwarte er sich einen klaren Hinweis, wie man solche Situationen im Gemeinderat künftig regeln soll. „Ich befürchte, dass Gemeinderat Hofbauer unter Einfluss von Medikamenten stand“, so Schmuckenschlager.