Offener VP-Brief an die Grünen

Streit um Deponie verschlechtert das ÖVP/Grüne Klima in Klosterneuburg.

Erstellt am 20. Oktober 2021 | 04:09
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Wendet sich mit einem offenen Brief an die Fraktion der Grünen: Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager.
Foto: ÖVP

Die Grüne Pressemeldung „ÖVP startet offensichtlich neuen Versuch für Deponie in Weidling-Weidlingbach“ hat das Verhältnis zwischen Bürgermeister und Grün-Fraktionschef Sepp Wimmer nicht gerade verbessert. Mit einem offenen Brief wendet sich nun der Bürgermeister an die Grünen. Für ihn ist diese Pressemeldung eine Unterstellung.

„Es gab ein Gespräch der Firma Karner mit den Fraktionsführern der in Klosterneuburg vertretenen Parteien und Vertretern der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern“, klärt Schmuckenschlager auf. In dieser Sitzung hätte es zwar den Wunsch der Firma nach einer Deponie gegeben. Zustimmung erhielt er keine.

In der Sache herrscht Einigkeit

„Jeder der anwesenden Parteienvertreter kann das auf Nachfrage bestätigen. Die einzige Ausnahme stellt hier scheinbar ihr Fraktionsobmann dar“, so aus dem offenen Brief an die Grüne Fraktion zitiert. Und weiter: „Aus diesem Grund darf ich offenkundig von einer haltlosen Behauptung Ihres Fraktionsobmannes sprechen. Leider, ist es ihm offenbar wichtiger, mit Unterstellungen eine Stimmung der Widersprüche und Angst zu erzeugen. Daher wende ich mich einmal direkt an Sie. Schließlich sollten wir als Vertreter der Kommunalpolitik keine parteistrategischen Untergriffe praktizieren.“

Das ist der unlautere Versuch den politischen Mitbewerber mit Falschbehauptungen anzupatzen.“ Stefan Schmuckenschlager Bürgermeister

Die Politik leide aktuell unter dem negativen Einfluss von Politikmarketing, und Schmuckenschlager habe keine Lust, dass „derartige Praktiken in unserer politischen Arbeit Einzug halten.“ Schmuckenschlager bittet um einen „Weg der politischen Auseinandersetzung anhand von Tatsachen und nicht von Unterstellungen“. In der Sache wären sich alle einig, „gerade deshalb sehe ich für diese Aussendung keinen plausiblen Grund, außer den unlauteren Versuch, den politischen Mitbewerber mit Falschbehauptungen anzupatzen.“

„Es gab in der Besprechung vom ÖVP-Bürgermeister leider keine Absage für die Deponie“, beharrt Wimmer auf seinem Standpunkt. Umso mehr freue er sich, jetzt feststellen zu können, dass die Deponie in Weidling nicht kommt. „Wie alle Anwesenden bestätigen können, war eine neue Deponie Thema der Besprechung, und es ging um den Schwerverkehr im Donautal und dessen Entlastung“, so Wimmer.