Paukenschlag in Skallgasse: Fehler in Bauverfahren. Bauprojekt wurde in 2. Instanz nicht bewilligt. Gibt es für ein eingereichtes Bauprojekt zwei Bewilligungsbescheide?

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 05. September 2018 (04:31)
NÖN
Skallgasse 9 bis 15: Seit mehr als zwei Jahren wird um dieses Projekt gestritten. Jetzt gibt es einen Erfolg für die Projektgegner. Das Bauverfahren muss neu starten.

Skallgasse 9 bis 15: Mitten in einem der schönsten Villenviertel Klosterneuburgs sollen auf zwei zusammengelegten Grundstücken zwei Wohnblöcke gebaut werden. So wollte es der Bauträger, als er 2016 in der Baubehörde den Einreichplan abgab. Heftige Proteste durch die Anrainer folgten auf dem Fuß. Von der Baubehörde abgesegnet landete der Baubescheid in der zweiten Instanz, dem Klosterneuburger Stadtrat. Jetzt sickerte durch, dass ein oder mehrere Fehler der Baubehörde ein neuerliches Aufrollen des gesamten Bauverfahrens notwendig macht.

Will man in Klosterneuburger bauen, dann braucht man dafür einen rechtsgültigen Baubescheid. Den bekommt man nach Prüfung von der Baubehörde. Wird dagegen etwa von Anrainern, die auf ihre Rechte pochen, berufen, dann entscheidet als nächste Instanz der Stadtrat. So geschehen beim Bauprojekt Skallgasse. Nach Prüfung des Rechtsausschusses wurden Fehler im Bauverfahren festgestellt, was bedeutet, dass das Verfahren neu aufgerollt werden muss.

„Der Rechtsausschuss kam zur Erkenntnis, dass das Bauverfahren aus formalen Gründen in die erste Instanz zurückgewiesen wird.“ Stefan Schmuckenschlager, Bürgermeister

Von den beteiligten Behörden und der Politik war darüber leider wenig zu erfahren. Sowohl die Rechtsausschuss- als auch die Stadtratsitzung sind nicht öffentlich, die gefällten Entscheidungen wurden daher auf Anfrage der NÖN nicht oder nur spärlich kommentiert.

Baudirektor-Stellvertreter Peter Neubauer bestätigt lediglich indirekt, dass sich das Verfahren wieder in der Bewilligungsphase befände. Und auf die Frage, ob Fehler im Bauverfahren gemacht wurden: „Da muss man schauen, was jetzt die Prüfung ergibt.“

Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager gibt darüber nur allgemein Auskunft: „Wie ich stets betone, wird von der Stadtgemeinde jeder Einspruch in einem Bauverfahren ausgiebig und intensiv geprüft. In diesem Fall kam der Rechtsausschuss zur Erkenntnis, dass das Bauverfahren aus formalen Gründen in die erste Instanz zurückgewiesen wird.“ Der Bürgermeister wirkt, ob der ständigen Bauquerelen in seiner Stadt, schon etwas müde und erinnert an einen Vorschlag des Gemeindebundes, Bauverfahren in Zukunft auf Bezirksebene durch die Bezirkshauptmannschaft abzuhandeln: „Ich glaube, die Stadtgemeinde würde sich auch viele politische Debatten ersparen, wenn Bauverfahren auf Bezirksebene abgewickelt würden.“

Stadtrat Sepp Wimmer von den Klosterneuburger Grünen wird da schon konkreter: „Ich glaube, es sagt schon etwas aus, wenn das Projekt nach jahrelangem Verfahren zurück an den Start gehen muss. Da dürften doch einige gravierende Fehler in der Baubehörde passiert sein.“ Er – Wimmer – hoffe, dass bei einem Neustart auch die eingebrachten Gutachten der Anrainer entsprechend gewürdigt werden.

Projekt durch Bausperre gestorben?

Weitere Brisanz bekommt der Fall durch die Tatsache, dass derzeit in Klosterneuburg eine Bausperre verordnet ist. Wenn also der Fall neu aufgerollt wird, müsste die Einreichung durch die herrschende Bausperre automatisch abgelehnt werden. „Das ist nur dann der Fall, wenn sich die Neueinreichung erheblich von der ursprünglichen unterscheidet.“ Was man unter „erheblich“ versteht, sei sehr genau im Gesetz beschrieben.

Über die Gründe der Ablehnung des Stadtrats als zweite Instanz kann derzeit nur gemutmaßt werden. So sickerte durch, dass das Bauvorhaben als Gesamtprojekt eingereicht wurde, aber für die zwei Wohnblöcke jeweils ein Bewilligungsbescheid ergangen wäre, obwohl sie unterirdisch – zum Beispiel durch eine gemeinsame Garage – miteinander verbunden sind.