Pitschko kritisiert die Grünen in Sachen Pionierviertel. FP-Stadtrat Josef Pitschko kritisiert die Haltung der Grünen in Sachen Pionierviertel: Im Gemeinderat dafür, jetzt dagegen.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 15. August 2019 (03:01)
NOEN, Hornstein
Das städtebauliche Jahrhundertprojekt „Pionierviertel“

„Im Gemeinderat lobte Grünen-Stadtrat Sepp Wimmer das von der Steuerungsgruppe unter Mitwirkung der Grünen entwickelte Pionierviertel-Projekt, in den Medien warnt er plötzlich vor dessen Realisierung“, kritisiert Stadtrat Josef Pitschko (FPÖ) die Grünen heftig. Wimmer darauf: „Sind für Bürgerbefragung, aber nicht für jede x-beliebige Fragestellung.“

Im Gemeinderat soll Wimmer – nach Pitschko – die Ansicht vertreten haben, das Pionierviertel-Projekt wäre so großartig, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung, bei einer Volksbefragung, für dessen Realisierung stimmen würde. Jetzt klinge alles ganz anders.

„Nachdem die FPÖ massive Kritik an diesem Projekt geübt und mit der Sammlung von Unterschriften für eine Volksbefragung begonnen hatte, versuchen die Grünen mit eigenartigen Begründungen, die Kurve zu kratzen, und sich ebenfalls als Kritiker des mit ihrer Mitwirkung ausgeheckten Projektes darzustellen“, zeigt sich Pitschko verwundert.

Es wäre geradezu grotesk, wenn die Grünen in der Steuerungsgruppe ein Projekt mit 1.100 Wohnungen samt Schul-Cluster entwickeln und erst danach die Probleme des Bevölkerungszuwachses und der Verkehrserschließung thematisieren würden. „Das verdeutlicht den unvorstellbaren Dilettantismus der Klosterneuburger Grünen“, holt Pitschko kräftig aus.

„Wir sind für Befragungen. Das haben wir in den vergangenen Jahren mit Anträgen belegt.“ Sepp Wimmer, Fraktionschef der Grünen Klosterneuburg

Es sei auch bezeichnend, dass sich die Grünen nicht einmal zur Unterstützung der von der FPÖ initiierten Sammlung von Unterschriften für eine Volksbefragung durchringen konnten. Die für Pitschko eigenartige Begründung der Grünen, so eine Befragung könne man nicht so einfach aus der Hand schütteln, kommt bei Pitschko nicht gut an. Seiner Ansicht nach seien die Klosterneuburger Grünen offensichtlich „bereits bei einfachsten Aufgaben überfordert“. In der vergleichsweise kleinen Gemeinde St. Andrä-Wördern wäre die Initiierung einer Volksbefragung vor der geplanten Errichtung von 300 Wohnungen jedenfalls kein Problem gewesen.

„Schade, dass es mit FPÖ-Frontmann Pitschko fast unmöglich ist, über Grüne Umweltpolitik, Klimawechsel oder das Pionierviertel vernünftig zu diskutieren. Das liegt beim Pionierviertel natürlich auch an der Abwesenheit der FPÖ in den Arbeitsgremien und zweitens offensichtlich an einer geringen Fähigkeit zu differenzieren und Sachargumente anzuerkennen“, kontert Wimmer.

Die Grünen wären weiterhin für eine Befragung der Bevölkerung, das hätten sie in den vergangenen Jahren immer wieder mit Anträgen im Gemeinderat belegt. Sie hätten erstmals schon im Mai 2018 einen Antrag dazu im Gemeinderat eingebracht. Wimmer. „Wenn Pitschko davon keine Ahnung hat oder ihn gerade nicht findet, übermitteln wir ihn ihm gerne.“

„Schade, dass es mit FPÖ-Frontmann Pitschko fast unmöglich ist, über Grüne Umweltpolitik, Klimawechsel oder das Pionierviertel vernünftig zu diskutieren"

Einer Bürgerbefragung vor der Realisierung des Pionierviertels sei für die Grünen ein Muss. „Das heißt aber noch lange nicht, dass wir jeder x-beliebigen Fragestellung unsere Unterstützung geben müssen, noch dazu wenn sie wenig Aussicht auf Erfolg hat. Ich erinnere nur daran, dass es bei der letzten Klosterneuburger Volksbefragung 2013 auch zwei Volksbefragungen mit unterschiedlichen Fragestellungen gegeben hat. Der einen stimmte die Bevölkerung zu, der anderen bekanntlich nicht“, so der Grüne Fraktionschef abschließend.