Das Spiel mit den Stimmzetteln. Über den Unfug mit den nichtamtlichen Stimmzetteln.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 29. April 2020 (03:23)

Kaum ist die Gemeinderatswahl vorbei, startete der Streit über die nichtamtlichen Stimmzettel. Bekanntlich kann man ja auf dem amtlichen Stimmzettel die Partei ankreuzen und seinen Favoriten mit Namen als Vorzugsstimme einsetzen. Zählen wird bei Landtags- und Gemeinderatswahlen immer der Name. Macht man also beispielsweise bei der ÖVP sein Kreuzerl und setzt dann als Vorzugsstimme einen SPÖ-Mandatar ein, hat die SPÖ die Stimme. So wichtig ist die Vorzugsstimme.

Nun fertigen besonders findige Mandatare einen „eigenen“ Stimmzettel an, der lediglich das Format eines amtlichen Stimmzettels haben muss, um gültig zu sein, setzen dann ihren Namen auf den Zettel und händigen diesen den Wählern mit den Worten „Kannst eh diesen Zettel in die Urne werfen, der zählt auch“ aus.

Wer hier nicht den Willen zur Manipulation wittert, hat beide Augen fest zugedrückt. Und auch wenn diese Machenschaft jetzt nicht unbedingt wahlentscheidend ist, demokratiepolitisch hat diese Vorgangsweise zumindest einen fahlen Beigeschmack.