Ein rotes Spiegelbild. Über die Querelen in der roten Stadtpartei.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 18. Februar 2020 (03:44)

Wie im Großen, so im Kleinen. Während sich die Bundesvorsitzende der SPÖ langsam, aber sicher die Sinnfrage stellt, tut das der Vorsitzende der Stadt-SPÖ auch. Nur der pocht auf sein Recht. Von der Stadt-SPÖ auf Platz vier auf die Fixplatz-Liste gesetzt und vom Volk gewählt, will Andreas Mohl jetzt in den Gemeinderat. Auch gegen den Willen des SPÖ-Stadtgremiums.

Die wollen aber partout einen Vertreter aus Maria Gugging und eine Frau im Gemeinderat sitzen haben. Noch dazu, wo doch die Frau mehr Vorzugsstimmen aufzuweisen hat als Mohl. Daraus könnte sich ein Parteiausschluss für Mohl ergeben, der zur Folge hat, dass Mohl als „wilder Gemeinderat“, – also parteilos – sein Mandat ausübt, was darüber hinaus zur Folge hätte, dass die so auf drei Mandate reduzierte SPÖ für die ÖVP mit der hauchdünnen Mehrheit von 21 Mandaten als Partner nicht mehr attraktiv ist.

Dieser Weg des politischen Suizids ist symptomatisch für die SPÖ. Auf bundes- oder kommunalpolitischer Ebene.