Föderal, bis das Schwein pfeift. Über die Abrechnung der Coronatestungen.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 06. Januar 2021 (03:15)

Da werden die Gemeinden gebeten, eine Corona-Flächentestung durchzuführen. Die Kosten dafür übernimmt der Bund, die Gemeinden sollen es nur vorfinanzieren. Das Land NÖ, in Kenntnis der durch die Pandemie maroden Gemeindekassen, zahlt den Gemeinden ihre Ausgaben, um sie dann wiederum dem Bund in Rechnung zu stellen. Dazwischen gibt es Aufstellungen, Formulare und Abrechnungen. Hört man da vielleicht den Amtsschimmel wiehern?

Aber wenn’s nur das wär! Es ist anzunehmen, dass die Stadtgemeinde auf einem nicht unbeträchtlichen Teil ihrer Kosten sitzen bleibt. Da gibt es zum Beispiel keine Rückerstattung für Hallenmieten, die zu bezahlen sind, auch wenn die Stadtgemeinde Eigentümer ist. So will es nämlich der Rechnungshof. Dafür kassiert der Bund die Mehrwertsteuer dieser Rechnungen.

Einen „föderalistischen Sauhaufen“ nennt das der blaue Stadtrat Pitschko, und man ist geneigt, auch als braver Staatsbürger, ihm recht zu geben.