Erstellt am 08. Juli 2012, 11:39

„Projekt Z“: 700 Partygäste und 80 Polizisten. „PROJEKT Z“ / 700 „ungebetene“ Gäste hielten am Samstag 80 Polizisten auf Trab. Wer haftet nun dafür?

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VON DANIEL WERTHEIM





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KLOSTERNEUBURG / Eltern fliegen auf Urlaub, sturmfreie Bude: Der 16-jährige Maximilian Heinz ( zum Interview ) möchte den ersten Samstag in den Schulferien mit einer richtig großen Party zelebrieren. Vorbild dafür ist der US-amerikanische Spielfilm „Projekt X“, in dem eine Hausparty ausartet. Der Film endet mit einem Hausbrand und dem Einsatz eines SWAT-Polizeikommandos. Ähnliche, eigentlich unfassbare Bilder gab es am 7. Juli auch in Klosterneuburg zu sehen: 700 Partygäste und 80 Beamte der Exekutive waren auf offener Straße anzutreffen.

Wie heutzutage üblich, wird die Veranstaltung per facebook angekündigt. Im Schneeballsystem verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer. Bei 1.600 Zusagen und 800 „Vielleicht“ werden Gemeinde und Polizei hellhörig. Die Folge: Die Veranstaltung wird am 29. Juni auf facebook abgesagt, und die Gäste werden wieder ausgeladen.

Unbekannte rufen Party ein zweites Mal ins Leben

Doch nur kurze Zeit später stellt ein Unbekannter unter dem Pseudonym „Viennese Minimalé“ die Veranstaltung ein zweites Mal ins Netz. Auch diesmal gibt es bis Samstag 1.500 Zusagen. Die Klosterneuburger Polizei ist vorgewarnt, die Ausmaße sind jedoch ungewiss.

Um 17 Uhr beginnt der Einsatz für die Beamten. Sie sprechen ein „Platzverbot“ nach §36 des Sicherheitspolizeiverbots (SPG) für den Bereich des Grundstücks Weidlinger Straße 26 und des Gehsteigs davor aus. Ein Betreten des eingezäunten Bereichs kostet laut Aushang der Bezirkshauptmannschaft bis zu 360 Euro Strafe.

Kurz nach 20 Uhr marschiert der erste große Schwarm mit der S40 aus Wien auf. Immer mehr Jugendliche - die meisten sind zwischen 16 und 20 Jahren alt - versammeln sich gegenüber der angegebenen Party-Adresse.

Polizei: Vom Fußballstadion zur Weidlinger Straße 26

Längst wird klar, dass sich die Partygäste nicht von alleine wieder verabschieden. Die Klosterneuburger Gesetzeshüter suchen um Verstärkung an. 80 Polizisten inklusive Hundestaffel aus Niederösterreich und Wien sind kurze Zeit später vor Ort. Einige von ihnen sogar aus Amstetten oder Laa/Thaya. Sie werden direkt nach der Fußballstadion-Eröffnung in St. Pölten nach Klosterneuburg weiterkommandiert.

Die Versammlung erreicht zwischen 22 und 23 Uhr ihren Höhepunkt: Mehrere Jugendliche fangen an, Bierflaschen und Böller in Richtung der Einsatzkräfte zu werfen. „Nachdem dabei auch vorbeifahrende Pkw beworfen wurden, mussten wir einschreiten“, ist für Einsatzleiter und Oberstleutnant Gerhard Schmelzer vom Bundespolizeikommando Wien Umgebung, um 23.06 Uhr Schluss mit lustig. Die „Party“ wird aufgelöst.
Ein letztes Aufbäumen vor Ende - drei Bengalen-Feuerwerkskörper werden angezündet - hält die Straße noch kurz in Atem. Dann steigt die Partymeute um 00.30 Uhr in den letzten Bus.

„Veranstaltung ist die erste dieser Art in Österreich“

Zu Verhaftungen und Schwerverletzten kam es an diesem Abend nicht. Laut der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung wurde jedoch gegen zehn der Rädelsführer Strafanzeige erstattet. Ihr Vergehen: Missachtung des Platzverbotes, Gefährdung der Allgemeinheit und Störung der öffentlichen Ruhe und Ordnung. Auch Schadensersatzklagen - darunter auch der Stadtgemeinde - kommen auf die Unruhestifter zu.
Polizeisprecher des Landeskommandos Markus Haindl versichert gegenüber der NÖN: „Einen solchen Fall gab es in Österreich noch nie.“

Weitere Infos:

 


REAKTIONEN
„Ursprünglich wusste der Junge nichts über die Konsequenzen. Als er darüber aufgeklärt wurde, hat er die Party rechtzeitig abgesagt. Wenn er nicht zusätzlich dafür Werbung gemacht hat, hat er meiner Meinung nach kein Verschulden, sondern die Gruppe „Viennese Minimalé“.
Rechtsanwalt Dr. Franz Burgemeister

„Jetzt ist zu klären, ob eine Kostenverrechnung für den Polizeieinsatz möglich ist. Wenn ja, dann geht es um mehrere Tausend Euro. In NÖ und auch in Österreich wurde ein Präzedenzfall geschaffen. Das Ministerium wird sich mit dem Thema beschäftigen.“
Markus Haindl, Sprecher des Landespolizeikommandos

„Wer eine Veranstaltung in der Größenordnung des ’Project Z‘ bei uns anmeldet, muss für die obligatorische Polizeikontrolle bezahlen. Diejenigen, die eine solche Veranstaltung illegal organisieren, müssen den Einsatz nicht bezahlen. Diese Tatsache empfinde ich als sehr unbefriedigend.“
Bezirkshauptmann Mag. Wolfgang Straub

PRÄZEDENZFÄLLE UND ECKDATEN
• Eckdaten:
Nach Schätzungen der Polizei-Einsatzleitung kamen rund 700 Gäste in die Babenbergerstadt. 80 Polizisten, davon etwa die Hälfte aus dem Bezirk, waren von 17 bis 00:35 Uhr im Einsatz.
• Facebook-Parties weltweit:
Deutschland: 26. Juni - 15 Einladungen, 250 Gäste, 50 in Haus eingedrungen, Sachschaden; 30. Juni - 100.000 Einladungen, 22.500 Zusagen, 1.000 Gäste
Houston/USA: 13. März - 1.000 Gäste, Schießerei, 1 Toter
Côte d‘Azur/Frankreich: 19. Mai - gemietetes Ferienhaus, 1.200 Gäste, 6 Monate Gefängnis und 20.000 Euro Strafe