2019 noch solides Budget in Klosterneuburg. Wohl die letzte positive Gemeindebilanz wurde in der letzten Gemeinderatssitzung abgesegnet. Ab dem Corona-Jahr 2020 muss empfindlich gespart werden.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 13. Mai 2020 (04:08)
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Ende April wurde im Gemeinderat der Rechnungsabschluss für das Jahr 2019 abgesegnet. Finanzstadtrat Konrad Eckl betonte den weiterhin im Vordergrund stehenden, sparsamen Umgang mit den vorhandenen finanziellen Mitteln. „In Hinblick auf die zu erwartenden Einbrüche bei den Einnahmen, bedingt durch die Coronakrise, sind Einsparungen in einem Notbudget 2020 absolut notwendig.“

Der Ordentliche Haushalt umfasst 2019 Einnahmen und Ausgaben von 74,15 Millionen Euro. Es liegt kein Sollüberschuss vor, da dieser aufgrund der neuen VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung, diese regelt Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder und Gemeinden) nicht mehr darstellbar ist und im Rechnungsabschluss 2020, der erstmalig nach der neuen VRV mit 3-Komponenten-Rechnung gegliedert sein wird, nicht Eingang finden kann. Ebenso waren weitere Umstellungsmaßnahmen auf die neue VRV zu setzen: Unter anderem können ein IST-Überschuss im ordentlichen Haushalt 2019 sowie schließliche Reste bei Schulden nicht mehr ins nächste Jahr übernommen werden.

Im Außerordentlichen Haushalt sind die Einnahmen und Ausgaben mit 6,14 Millionen Euro ausgeglichen. Das Maastricht-
Ergebnis weist ein Plus von 5,6 Millionen Euro aus. Der Schuldenstand per 31. Dezember 2019 beträgt 56,17 Millionen Euro und ist auch aufgrund der durchgeführten Umstellungsmaßnahmen um rund 1,3 Millionen höher als im Vorjahr. Die Verschuldung ist um 2,77 Millionen Euro niedriger als im Nachtragsvoranschlag für 2019 angenommen.

Das Ergebnis der laufenden Gebarung, also die Gegenüberstellung der laufenden Einnahmen und Ausgaben, ergibt ein Plus von 10,8 Millionen Euro und ist um 1,9 Millionen oder 14,71 Prozent niedriger als 2018. Dieser Saldo ist ein Indikator für die Finanzkraft und weist den Gemeindefinanzen ein sehr gutes Ergebnis aus.

Vom Prüfungsausschuss wurden am Rechnungsabschluss keine nennenswerten Kritikpunkte geäußert. „In Zukunft wird ein Haushaltsausgleich für Gemeinden ohne zusätzliche Einnahmen kaum möglich sein“, so die Meinung von Finanzstadtrat Eckl, der damit mit dem Städte- und Gemeindebund d’accord geht.

„Es ist mit einem massiven Einbruch der Ertragsanteile und der Kommunalsteuer zu rechnen"

Der Rechnungsabschluss 2019 belege neuerlich die solide finanzielle Lage Klosterneuburgs, führt Eckl weiter aus. Dennoch werde strikte Sparsamkeit zur Sicherung der positiven Finanzlage weiterhin Vorrang haben müssen, damit Investitionen in notwendige Projekte der Zukunft realisiert werden können. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise werden die Budgeterstellung der kommenden Jahre massiv beeinflussen und den Ausgabenspielraum der Gemeinden deutlich einschränken. „Es ist mit einem massiven Einbruch der Ertragsanteile und der Kommunalsteuer zu rechnen. Daher muss für das laufende Jahr 2020 ein noch sparsameres Notbudget ausgearbeitet werden. Dazu werden aktuell alle Ausgaben der Stadtgemeinde kritisch überprüft und aufschiebbare Investitionen erhoben. Es gilt vor allem, den notwendigen budgetären Rahmen zu schaffen, um Klosterneuburg bestmöglich durch die Krise zu steuern, soziale Maßnahmen umsetzen zu können und die Wirtschaft bestmöglich zu unterstützen“, erläutert Eckl die aktuellen Schritte.