Umwidmung ist in Klosterneuburg vom Tisch. Mit Verweis auf das neue Stadtentwicklungskonzept wird auch die VP gegen Umwidmung stimmen.

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 06. Juni 2019 (03:13)
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Das Häuschen am Reihergraben wird nicht zum erhaltenswerten Gebäude im Grünland (GEB). Das will jetzt auch die ÖVP so.

In einer Stellungnahme im Rahmen des Auflageverfahrens zum neuen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan der Stadtgemeinde Klosterneuburg spricht sich die ÖVP gegen die Festlegung eines erhaltenswerten Gebäudes im Grünland (GEB) im Reihergraben aus.

Für Planungsstadtrat Christoph Kaufmann ein logischer Schritt: „Im neuen Stadtentwicklungskonzept (Anm.: STEK2030+) lautet der erste Leitsatz, dass wir die Stadtentwicklung restriktiv steuern. Dazu gehören auch solche GEB-Festlegungen, für die es einen neuen Kriterienkatalog geben muss. Bevor der nicht da ist, kann es keine weiteren Widmungen geben.“

Im neuen Stadtentwicklungskonzept (Anm.: STEK2030+) lautet der erste Leitsatz, dass wir die Stadtentwicklung restriktiv steuern

Wie dieser Kriterienkatalog aussehen wird, ist noch offen. Aufgrund der Diskussionen zum Reihergraben hat die Steuerungsgruppe zum STEK2030+ dieses Thema jedoch aufgegriffen und wird auch entsprechende Maßnahmen definieren.

Einer gänzlichen Verwehrung von GEB-Widmungen steht Stadtrat Kaufmann jedoch kritisch gegenüber. „Manche dieser baubewilligten Objekte sind auch aufgrund ihrer Architektur und Charakteristik durchaus ‚erhaltenswerte Gebäude‘ im Sinne des Wortlautes. Diese dem Verfall preiszugeben, halte ich für bedenklich.“ In der Vergangenheit seien zu viele historische Gebäude entweder dem Verfall oder dem Abriss zum Opfer gefallen, und erst durch die Einführung von Schutzzonen in Klosterneuburg wurde hier ein wirkungsvoller Riegel vorgeschoben.

Sämtliche Stellungnahmen zum Auflageverfahren werden in der kommenden Sitzung des Planungsausschusses vorberaten. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Klosterneuburg beschließt dann die geplanten Änderungen in seiner Sitzung am 28. Juni. Dann voraussichtlich ohne Festlegung des GEB im Reihergraben, dass aufgrund seiner historischen Baubewilligung weiter bewohnt werden darf. Allerdings ohne die Erweiterungsmöglichkeit um 16 Quadratmeter sowie etwaiger Sanierungsmaßnahmen am Bestand.

„Es ist mehr als erfreulich, dass sich die Position der Grünen hinsichtlich der mehr als problematischen geplanten GEB-Widmung fachlich durchgesetzt hat und die GEB-Widmung nicht erfolgt"

Für die Grünen ist diese Wendung in der Causa Reihergraben, die viel Staub aufgewirbelt hat, sehr erfreulich. Sie stellten sich gegen einen Verkauf von 20.000 Quadratmeter Grünland und gegen eine Umwidmung des Objekts am Reihergraben. Beides erfolgt jetzt nicht. Die 20.000 Quadratmeter Wald sollen lediglich verpachtet werden.

„Es ist mehr als erfreulich, dass sich die Position der Grünen hinsichtlich der mehr als problematischen geplanten GEB-Widmung fachlich durchgesetzt hat und die GEB-Widmung nicht erfolgt. Ich kann ÖVP-Stadtrat Kaufmann nur beipflichten: Im neuen Stadtentwicklungskonzept lautet der erste Leitsatz, dass wir die Stadtentwicklung restriktiv steuern, und dazu gehören auch solche GEB-Festlegungen“, so der Grüne Fraktionschef Sepp Wimmer.