Mohl als frischer Wind für Klosterneuburg. Stadtrat Stefan Mann geht und Andreas Mohl übernimmt die Spitze der Stadt-SPÖ. Was sagen die anderen Fraktionen zu diesem Führungswechsel?

Von Christoph Hornstein. Erstellt am 19. Juni 2019 (03:28)
SPÖ Klosterneuburg
Übergabe an der SPÖ-Parteispitze: Stefan Mann (r.) übergibt sein Amt im Beisein von Nationalratsabgeordneten Robert Laimer an Andreas Mohl (l.).

Stadtrat Stefan Mann warf als Spitze der Stadt-SPÖ das Handtuch und wird sich komplett aus der Politik zurückziehen. Durchklingen ließ er, dass der Grund seines Entschlusses auch in der mangelnden Unterstützung der Landes-SPÖ läge. Das löste bei den anderen Fraktionen Reaktionen

So kommt die SPÖ bei den Grünen als Ganzes nicht gut weg. „Es ist gleichgültig, wie oft die SPÖ ihren Obmann wechselt oder wer Obmann ist. Sie wird von den Klosterneuburgern seit Jahrzehnten als willfähriges Beiwagerl der ÖVP gesehen. Daher verliert sie seit Jahren an Zustimmung und an Wählern. Das Einzige, womit der neue Obmann auffallen könnte, wäre, wenn er sich auch ein optisches Erkennungsmerkmal, roter Schal oder rote Schuhe, zulegen würde“, so der Fraktionschef der Grünen Sepp Wimmer.

„Es ist schade, dass Mann geht. Die Zusammenarbeit ist immer gut und mit Wertschätzung getragen gewesen.“ Johannes Kehrer, PUK

Der neue „Mann“ ist dem Fraktionschef der FPÖ, Josef Pitschko, „politisch noch nicht aufgefallen, daher kann ich auch nicht sagen, ob er eine gute Wahl ist.“ Stadtrat Mann ist für Pitschko „ein engagierter und lieber Mensch, aber kein Politiker.“

Der Fraktions-Chef der PUK, Johannes Kehrer, bedauert den Abgang von Stefan Mann. „Es ist schade, dass Mann geht, und vor allem mit diesen Begleittönen.“ Die Zusammenarbeit sei immer gut und mit Wertschätzung getragen gewesen. „Ich hoffe, dass mit Andreas Mohl ein frischer Wind in der SPÖ einkehrt und sich die SPÖ im Gemeinderat aus dem blinden Ergeben gegenüber der ÖVP lösen kann“, so Kehrer auch kritisch.

Da schlägt Peter Hofbauer (Liste Hofbauer) schon andere Töne an: „Ohne irgendwelche Bedingungen zu stellen, unterwarf sich die SPÖ unter dem Titel Koalition dem vielfach geradezu autoritär agierendem Bürgermeister Schmuckenschlager und dessen Netzwerk.“ Durch ihr Stimmverhalten hätte die SPÖ der ÖVP erst zu jener absoluten Mehrheit verholfen, die der ÖVP bei der GR-Wahl 2015 mit dem Verlust von vier Mandaten abhanden gekommen war.

„Die Stefan Mann-Fraktion lehnte alle von den Minderheitsfraktionen eingebrachten Dringlichkeitsanträge ab. Sie ist somit auch wesentlich am Happyland- Debakel mitschuldig. Dem Auftrag der SPÖ-Wähler hat sie in keiner Weise entsprochen“, so Hofbauer. Aus demokratiepolitischen Erwägungen könne man nur hoffen, dass unter einer neuen Vorsitzführung die SPÖ-Fraktion sich ihrer eigentlichen Aufgabe bewusst wird. Sollte sie wieder zu einer Vereinbarung mit einer Mehrheitsfraktion eingeladen werden, möge sie diese Einladung nur unter strengen Bedingungen annehmen.

„So wie jeder anderen Fraktion bisher werde ich meine jahrzehntelange Erfahrung und mein Wissen auch einer SPÖ-Fraktion, die diesen Namen auch verdient, zur Verfügung stellen, wenn dies im Interesse des Wohles der Stadtgemeinde und seiner Bürger liegt“, schließt Hofbauer.