Machtkampf um ein rotes Mandat in Klosterneuburg. Andreas Mohl hat den Parteivorsitz zurückgelegt. Fraktion fordert auch Verzicht auf Mandat. Mohl: „Ist für mich keine Option.“

Von Claudia Wagner. Erstellt am 19. Februar 2020 (04:34)
Seit Juni 2019 hatte die SPÖ eine neue Doppelspitze: Klubvorsitzender Karl Schmid (l.) und Parteichef Andreas Mohl. Nach internen Querelen ist damit Schluss. Mohl könnte wilder Gemeinderat werden.
NÖN

Die Gemeinderatswahl hat der SPÖ ein Mandat gekostet. Jetzt droht der Verlust eines weiteren: Ausgerechnet Parteichef Andreas Mohl könnte wilder Gemeinderat werden – von fünf Mandaten in der vorigen Amtsperiode wäre die SPÖ auf drei dezimiert.

Intern ist ein heftiger Streit entfacht: Statt Mohl will die Fraktion Diana Wieshaider in den Gemeinderat schicken. Bei einer Parteikonferenz sollen die Wogen hochgegangen sein – seitdem steht die SPÖ auf Kriegsfuß. „Ich kann nichts bestätigen“, gibt sich Klubvorsitzender und Spitzenkandidat Karl Schmid wortkarg. Diskussionen gäbe es innerhalb jeder Partei, meint der Vorsitzende.

„Ich nehme das Mandat an. Ob mich der Klub dann ausschließt oder nicht, müssen die anderen entscheiden.“ Andreas Mohl, SPÖ

Nur bei einer Diskussion dürfte es nicht geblieben sein – im Wortgefecht soll sogar mit dem Ausschluss Mohls aus der Partei gedroht worden sein, sollte er nicht auf das
Mandat verzichten. Für die gewünschte Personal-Rochade hat die Partei SPÖ-nahen Quellen zufolge mehrere Gründe: Wieshaider wäre die einzige Frau im SPÖ-Klub, außerdem hat sie die drittmeisten Vorzugsstimmen und liegt somit im Ranking vor Mohl und Norbert Liegler.

Das Haupt-Motiv ist wohl der Wohnort. Wieshaider lebt in Maria Gugging, einer ehemals roten Hochburg, die die SPÖ bei der Gemeinderatswahl an die ÖVP verloren hat – trotzdem hat die SPÖ im Vergleich zu Gesamt-Klosterneuburg ihr bestes Ergebnis in Maria Gugging erzielt. Für den Wallfahrtsort steht die Repräsentation im Gemeinderat auf dem Spiel: Ohne Wieshaider hat die Katastralgemeinde – als einziger Ort – keinen Vertreter im Stadtparlament. Und das, obwohl Maria Gugging die Ortschaft mit dem größten Bevölkerungswachstum ist.

Zurück zum SPÖ-Zwist: In den nächsten Tagen wird weiter diskutiert. Schmid: „Diese Woche werden wir noch Gespräche mit der Landespartei und mit Mohl führen.“ Bei der Stadtparteikonferenz am Faschingsdienstag, 25. Februar, wird eine endgültige Entscheidung fallen. Eins steht schon jetzt fest: Mohl hat nach acht Monaten die Funktion als Parteichef zurückgelegt.

Den Gemeinderat will Mohl nicht aufgeben: „Ich nehme das Mandat als SPÖ-Mitglied an. Ob mich der Klub dann ausschließt oder nicht, müssen die anderen entscheiden.“ Vor der Wahl habe die Stadtpartei die ersten fünf Listenplätze fix beschlossen. Erst ab Platz sechs wäre das Vorzugsstimmen-System in Kraft getreten, erklärt Mohl. Aber: „Auch nach den Vorzugsstimmen bin ich Vierter, das ändert also nichts. Verzichten ist für mich keine Option.“