42 Köpfe sollen mehr einsparen. SYNTEGRATION / Eine neue Methode soll bei der Sanierung des Budgets helfen.

Erstellt am 20. Dezember 2011 (00:00)

VON VERONIKA LÖWENSTEIN

KORNEUBURG / Keine Spur von Weihnachtsfriede in der Stadtpolitik: Nachdem das Budget 2012 mit den Stimmen der Opposition zu Fall gebracht wurde, schiebt man sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe. Einig ist man sich, dass gespart werden muss, nur über das Wie und Wo scheiden sich die Geister. Mit dem Prozess der „Syntegration“ will man einen gemeinsamen Weg finden.

Die Gemeindeförderungen sind zu hoch, der Gebührenhaushalt nicht wirtschaftlich, der Personalaufwand zu teuer - das Land NÖ stellt der Stadtgemeinde in seinem Prüfbericht ein schlechtes Zeugnis aus und fordert einen „umgehenden Investitionsstopp“. ÖVP-Christian Gepp brachte die Lage auf den Punkt: „Wir haben zwei Jahre Zeit, um den Umkehrschub einzuleiten, sonst sind wir Sanierungsgemeinde. Dann brauchen wir nicht mehr beraten, ob ein Verein eine Förderung bekommt oder nicht.“

Die Stadt kämpft in ihrem Haushaltbudget 2012 mit einem Abgang von 2,4 Mio. Euro. Als „Licht am Ende des Tunnels“ bezeichnete ÖVP-Finanzstadtrat Mag. Alfred Gehart die Schuldenreduktion um eine halbe Million Euro im Laufe des Jahres 2012 (derzeit 32,5 Mio. Euro). Als „ideenlos“ titulierte SPÖ-Stadtrat Thomas Pfaffl die Sparpläne der ÖVP, „die Einsparungen auf Kosten der Gemeinde setzen sich fort, der Sparwille beschränkt sich auf die Schwachen“, ließ er die ÖVP in der Gemeinderatssitzung wissen.

Die Opposition wünscht  sich mehr Kompromisse

Die FPÖ blitzte mit ihrer Forderung nach Einsparungen beim Musiksommer und bei der Inte-gration bei der ÖVP ab. Den Grünen war die Verdoppelung der Ausgaben für den Sicherheitsdienst und die radikale Kürzung der Solarförderung ein Dorn im Auge. Gemeinsam war der Opposition die Kritik an der mangelnden Kompromissbereitschaft der ÖVP. Bei der Abstimmung stimmte nur FPÖ-Gemeinderat Johann Pirgmayer mit der ÖVP mit, die Stadt hat somit kein Budget 2012. Frühestens im Februar oder März kann es einen neuen Anlauf geben. ÖVP-Stadtchef Gepp war stinksauer und warf der Opposition Blockadepolitik vor: „Wenn es kein Budget gibt, dann sind Investitionen ab 2012 nicht machbar.“ Sämtliche Punkte, die Ausgaben für 2012 vorgesehen hätten, wurden in Folge vertragt. „Kindergarten I und Bad sind Projekte, die sich jetzt verzögern könnten“, verdeutlicht Gepp. Den Vorschlag der SPÖ zwei Tage nach der Gemeinderatssitzung, in Klausur zu gehen, bezeichnete Gepp als „Farce“.

KORNEUBURG /  „Syntegration“ heißt der Prozess, mit dem die Stadtgemeinde langfristige Sparmaßnahmen umsetzen will. Die Methode wurde von Dr. Fredmund Malik, Leiter des „Management Zentrums St. Gallen“, entwickelt. In einem dreitägigen Workshop setzen 42 Korneuburger aus den unterschiedlichsten Bereichen ihr Hirnschmalz für die Budgetkonsolidierung der Stadt ein. Begleitet sowie vor- und nachbetreut werden sie von Mitarbeitern der Unternehmensberatung Malik. Der Kostenaufwand für die Gemeinde beträgt 100.000 Euro, den Rest (rund 400.000 Euro) berappt das Land. Während die Grünen („mit Bauchweh“) und die FPÖ zustimmten, blieb die SPÖ auf Grund der Kosten skeptisch. „Die 500.000 Euro sind auch Steuergeld“, gab SPÖ-Stadtrat Thomas Pfaffl zu denken. „Geldverschwendung“, attestierte SPÖ-Vizebürgermeister Robert Zodl und warf der ÖVP vor, die Verantwortung für Entscheidungen abgeben zu wollen. Die SPÖ-Forderung nach einer Ausschreibung lehnte die ÖVP aus „Zeit- und Kostengründen“ (Gepp) ab. „Wir schaffen es alleine nicht, wir braten schon seit Jahren im eigenen Saft“, begründete Stadträtin Elisabeth Kerschbaum die Zustimmung der Grünen.

Andreas Panek (FPÖ) stimmte anders als sein Parteikollege Johann Pirgmayer gegen den Voranschlag 2012, Elisabeth Kerschbaum (Grüne) hätte sich mehr Professionalität gewünscht, Robert Zodl (SPÖ) findet das Budget „ideenlos“ (v.l.).

ZVG