Langenzersdorfer SPÖ-Jubel über „Transparenz“. Anstelle von knappen Beschlussprotokollen wird es künftig Wortprotokolle zum Nachlesen auf der Website geben.

Von Veronika Löwenstein. Erstellt am 10. September 2020 (05:15)
Symbolbild
Shutterstock/Denis Kuvaev

Die SPÖ feiert es als ihren Erfolg: Ab der nächsten Gemeinderatssitzung wird danach jeweils ein exaktes Wortprotokoll auf der Gemeinde-Website veröffentlicht.

„Ein von der SPÖ dazu gestellter Dinglichkeitsantrag wurde von der ÖVP in der letzten Gemeinderatssitzung noch abgelehnt“, erinnert SPÖ-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Motz. Er ortet ein „sommerliches Nachdenken“, das bei der ÖVP zum Umdenken und schließlich zum Einlenken geführt hätte.

ÖVP-Bürgermeister Andreas Arbesser wehrt sich gegen die politische Vereinnahmung der Entscheidung: „Es war eine konsensuale Handlung von uns allen, eine Verdienstlichkeit einzelner ist nicht gegeben!“

Jedenfalls werden die Wortmeldungen künftig stenografisch aufgezeichnet und veröffentlicht. „Das dient dazu, die Nachvollziehbarkeit zu verbessern“, begründet er. Bisher gab es lediglich ein sogenanntes Beschlussprotokoll. Das Wortprotokoll werde nach der Genehmigung in der jeweils nächsten Gemeinderatssitzung veröffentlicht, kündigt Arbesser auf NÖN-Anfrage an.

In dieselbe Kerbe schlägt auch Motz: „Die politischen Standpunkte und Argumente der Gemeinderatsfraktionen blieben bislang durch die knappe Art der Protokollführung für nicht anwesende Bürger völlig verborgen. Durch die Veröffentlichung eines exakten Wortprotokolls wird es künftig mehr Transparenz geben, politische Entscheidungen werden nachlesbar gemacht“, ist er überzeugt. Nun könne sich jeder authentisch über die politischen Argumente informieren, so Motz.