Einzige Lösung: Strukturreform!. VERONIKA LÖWENSTEIN über grundsätzliche Fragen zu Budgetproblemen.

Erstellt am 31. Januar 2012 (00:00)
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Die Syntegration wirft einige grundsätzliche Fragen auf: Warum schaffen es finanzschwache Gemeinden nicht aus eigener Kraft, ihre Budgetprobleme zu lösen? Warum gibt es keine Unterstützung durch Experten des Landes? Und warum gibt es einen Prüfbericht des Landes, der Mängel und Versäumnisse aufzählt, der aber bei der Syntegra-tion keine Rolle spielt? Die wirklich großen Brocken im Budget sind ohnehin die Pflichtausgaben. Im Vergleich: Das derzeit errechnete Einsparungspotenzial aus Maßnahmen der Syntegration liegt bei 1,5 Millionen Euro. Rund eine Million muss die Gemeinde jedes Jahr an das Land für das Spital zurückzahlen - und das noch viele Jahre. Bürgermeister Gepp hat zwar versprochen, hier nachzuverhandeln, allerdings mit wenig Aussicht auf Erfolg. Dabei hat das Land NÖ von der Stadt Korneuburg - anders als in vielen anderen Gemeinden - ein frisch renoviertes Krankenhaus übernommen. Laut Prognosen werden die Gemeindefinanzen 2013 österreichweit ins Negative kippen. Da hilft auch keine Syntegration mehr. Was es braucht, sind echte Strukturreformen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene.

ta.neon@nietsneweol.v