NÖN-Wahldiskussion: Ein Plädoyer für die „Kleinstadt“. Korneuburgs Spitzenkandidaten diskutierten über Verkehr, leistbare Wohnungen, Bevölkerungswachstum, Werft und Hauptplatz.

Von Bernhard Preineder. Update am 22. Januar 2020 (14:33)

Im Ton verbindlich, in der Sache bestimmt – die Spitzenkandidaten der fünf Parteien nutzten bei der NÖN-Elefantenrunde die letzte mediale Möglichkeit vor der Wahl, sich und ihr Programm vorzustellen. Im Raiffeisen-Kompetenzzentrum stellten sie sich den Fragen des Publikums und NÖN-Redaktionsleiterin Veronika Löwenstein.

Die Stadt wächst, bis 2036 könnten laut Masterplan 18.000 Menschen in Korneuburg leben. Das schafft natürlich auch Pro bleme, etwa, was leistbare Wohnungen, aber auch die In frastruktur betrifft. Alle Parteien waren sich einig, dass man den Kleinstadtcharakter erhalten will, nur über das Wie gab es unterschiedliche Ansichten. ÖVP-Bürgermeister Christian Gepp begegnete der SPÖ-Kritik, die Stadt würde zu rasch wachsen, mit Zahlen: In den Jahren von 2002 bis 2010 unter SPÖ-Bürgermeister Wolfgang Peterl sei die Bevölkerung um 9,68 Prozent gewachsen, in den neun Folgejahren unter seiner Führung um 8,57 Prozent.

„Obwohl wir es nicht mussten, haben wir in etlichen Bereichen die Opposition mit eingebunden.“ÖVP-Stadtchef Christian Gepp

Die SPÖ bekrittelte, dass es zwar genügend Wohnungen gäbe, diese aber für viele nicht leistbar wären. NEOS-Kandidatin Sabine Tröger würde sich vor allem günstigere Mieten für Jugendliche und Senioren wünschen. Ein Modell dafür hatte FPÖ-Chef Hubert Keyl schon parat: Mietabschläge für Personen bis 25 Jahre und über 65-Jährige.

„Aber was passiert, wenn der Masterplan nicht eingehalten werden kann? Wer drückt die Stopptaste bei zu viel Wachstum?“, fragte sich Grünen-Frontfrau Elisabeth Kerschbaum. „Der Gemeinderat!“, antwortete ÖVP-Bürgermeister Christian Gepp wie aus der Pistole geschossen.

Warten heißt es bei der Entwicklung der Werft. Derzeit gibt es noch keinen Zeitplan, Voraussetzung wäre eine Autobahnabfahrt Kor neuburg-Donau. Wie Gepp erklärte, erwarte er in den nächsten Wochen eine Finanzierungszusage der Asfinag. Eine Realisierung würde mindestens fünf bis sechs Jahre dauern, beantwortete der Stadtchef eine Frage aus dem Publikum. Kerschbaum sieht dafür nach wie vor keinen Bedarf. Ihr wäre es wichtiger, zuerst die Radfahr- und Fußwege sowie die Öffis zu optimieren.

Bei der Neugestaltung des Hauptplatzes decken sich die Vorstellungen größtenteils. Mit der Zentrums-Garage wäre laut Gepp der erste Schritt gemacht. Vorstellen könnte er sich die Gestaltung auf nur einer Ebene, mit neuer Pflasterung, Bänken etc. Ein autofreier Hauptplatz käme aber nicht in Frage. Beruhigen, Begrünen, kleine Stadtbusse, die zum Hauptplatz fahren, oder auch eine Beschattung würde sich laut Vizebürgermeisterin Gabriele Fürhauser die SPÖ wünschen.

Die NEOS setzen wie die Grünen auf weniger Verkehr, Öffnung der Einbahnen für Radfahrer und mehr Sicherheit. Auf einem Teil des Platzes könnte sich Kerschbaum noch eine Begegnungszone vorstellen. „Derzeit ist es für Radfahrer im Zentrum höchst gefährlich“, führte auch Hubert Keyl für die FPÖ ins Treffen.

Opposition sah sich zum Teil „ausgeschlossen“

Und wie steht es um die Zusammenarbeit zwischen den Parteien untereinander? „Obwohl wir es nicht mussten, haben wir in etlichen Bereichen die Opposition mit eingebunden“, klopfte sich Gepp auf die Brust. Im Übrigen wären über 90 Prozent der Gemeinderatsbeschlüsse einstimmig erfolgt. Die SPÖ bemängelte, dass man sich in einigen Punkten ausgeschlossen und übergangen gefühlt hätte, wie etwa bei der kürzlich von der ÖVP beantragten Bausperre.

„Wir haben in den letzten fünf Jahren bemerkt, dass viele Entscheidungen allein in der ÖVP getroffen wurden. Das hängt wahrscheinlich mit der Absoluten zusammen“, so die Grünen. Ähnlich sieht das die NEOS-Spitzenkandidatin, die sich in diesem Zusammenhang noch über Dirty Campaigning seitens der ÖVP beklagte. So hätte Bürgermeister Gepp in einer Mail vor einer Regenbogenkoalition mit einem Bürgermeister Martin Peterl und einer Vizebürgermeisterin Sabine Tröger gewarnt. Den Grund dafür vermutet Tröger in ihrem Wechsel von der ÖVP zu

den NEOS. FPÖ-Kandidat Hubert Keyl hat bisher noch keine Gemeinderatserfahrung. Er hofft aber auf eine gute Zusammenarbeit, zumindest was die sachliche Arbeit betrifft.