Stadt und Signa: Vertrag zu Werft ist "fast fertig"
Derzeit läuft eine Telefonumfrage zum Werft-Projekt. Wie berichtet, soll auf dem 15 Hektar großen Werftareal ein neuer Stadtteil mit Wohnungen, Büros und einem Hotel entstehen. Die Werftmitte mit den denkmalgeschützten Hallen soll ein lebendiges Zentrum mit Gastronomie, Kultur und Veranstaltungen werden.
Die Telefonbefragung wurde von der Signa Holding in Auftrag gegeben, die das Areal gemeinsam mit der Stadt zu neuem Leben erwecken will. „Wir wollen ein Stimmungsbild haben, um entsprechend agieren zu können“, begründet Signa-Pressesprecher Ernst Eichinger die Vorgangsweise.
Der Zeitplan ist etwas ins Stocken geraten. Ursprünglich hatte Signa mit dem Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) schon im zweiten Quartal dieses Jahres gehofft. Das wird sich nicht ausgehen, aber zumindest der Kooperationsvertrag zwischen Stadt und Signa ist so gut wie fertig: „Er ist ausverhandelt und unterschriftsreif“, sagt der Sprecher. Er rechnet damit, dass die UVP vor dem Sommer eingereicht werden kann. Da man für Transparenz stehe, werde der Vertrag mit Unterfertigung offengelegt, versichert Eichinger.
Punkte sind noch offen
„Einige Punkte sind noch offen“, ergänzt ÖVP-Bürgermeister Christian Gepp. Auch müssten die anderen Fraktionen noch informiert werden. „Das ist eine sehr einschneidende Geschichte, das dauert seine Zeit“, betont er. Auch die UVP würde eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen: „Dass sie weniger als ein Jahr dauert, das kann ich mir nicht vorstellen“, sagt der Bürgermeister auf NÖN-Anfrage.
Die endgültige Entscheidung, ob die Abfahrt Donau kommt, ist immer noch nicht gefallen. Seit Oktober 2020 liegt zwar die Unterstützungszusage vom Land NÖ auf dem Tisch und auch Signa wird einen finanziellen Beitrag leisten, der Ball liegt jetzt aber beim Infrastrukturministerium. Derzeit läuft eine Studie.
Über den Start der Bauarbeiten in der Werft traut sich Gepp keine Prognose zu treffen. Faktum sei aber, dass im Kooperationsvertrag auch der Fall geregelt ist, dass die Abfahrt Donau nicht gebaut wird, „wobei wir davon ausgehen, dass sie kommt“, wie der Stadtchef betont. Vor der endgültigen Widmung des Areals wird es außerdem noch einen städtebaulichen Vertrag geben, der das Projekt viel detaillierter regeln wird als der Kooperationsvertrag.
Bei den Verhandlungen mit an Bord war Sefko-Vorstandsvorsitzende und SPÖ-Gemeinderätin Bernadette Haider-Wittmann. Sie lobt ausdrücklich die Zusammenarbeit mit Signa und auch der ÖVP. Die SPÖ-Forderungen würden sich alle im Vertrag wiederfinden. „Uns war immer klar, dass das kein sozialdemokratisches Vorzeigeprojekt wird, aber wir haben unsere Wünsche konsequent eingefordert“, zieht sie positive Bilanz.
Beim Anteil des sozialen Wohnbaus hätte man sich mit Signa auf 30 Prozent einigen können, und auch dem Erhalt der Freiflächen laut Masterplan und der Umwidmung des bestehenden Betriebsgebiets wurden zugestimmt, freut sie sich. „Auch auf der Werftinsel wird es geförderte Wohnungen geben“, berichtet sie. Die Gemeinde wird sich ein Grundstück für eigenen Wohnbau einbehalten. Unterm Strich würden so 250 bis 300 Wohnungen im Rahmen der Werftentwicklung entstehen, rechnet Haider-Wittmann vor.
