Von Idee zum Projekt: Neues Bürgerbeteiligungs-Modell. Ab Herbst startet ein neues Modell mit konkreten Schritten, wie Bürger ihre Ideen zur Umsetzung bringen können.

Von Veronika Löwenstein. Erstellt am 05. September 2018 (05:00)
NOEN, NÖN
Christian Gepp

Die Stadt will eine neue Form der Bürgerbeteiligung auf die Beine stellen. Künftig soll ganz klar geregelt sein, wie mit einer Bürgeridee umgegangen wird. In sogenannten „Stadtgesprächen“ an gut frequentierten Plätzen will man nicht nur Ideen sammeln, sondern das Projekt auch präsentieren, kündigt VP-Bürgermeister Christian Gepp an.

Die Bürger haben künftig zwei Möglichkeiten, ihre Ideen an die Politik heranzutragen: Entweder sie nutzen Formulare im Büro für Öffentlichkeitsarbeit oder sie übermitteln die Daten auf elek-tronischem Wege. „Die Idee wird dann dem richtigen Lebensbereich zugeordnet“, beschreibt VP-Stadtrat Matthias Wobornik. In der nächsten Lebensbereich-Sitzung wird der Bürgervorschlag dann behandelt und auf Plausibilität, Finanzierbarkeit und Umsetzungswahrscheinlichkeit geprüft.

Gemeinderat fällt die letzte Entscheidung

Das Team des Lebensbereichs bereitet anschließend eine Präsentation im Steuerstern vor. Dieser wurde nach dem Ablauf der Stadterneuerung ins Leben gerufen und löste den dortigen Beirat ab. Vom Steuerstern geht es dann über den Ausschuss in den Gemeinderat.

„Wichtig ist, dass im Ausschuss jemand dabei ist, der das Projekt präsentiert“, setzt Wobornik auf eine starke Bürger-Einbindung. Im Ausschuss wird das Projekt intensiv beraten, bis eine Entscheidung fällt, wie mit dem Vorschlag weiter verfahren wird. Wird die Idee abgewiesen, so müssen in jedem Fall der jeweilige Lebensbereich und der Stadtrat informiert werden.

Bei einer positiven Entscheidung liegt es dann am Gemeinderat, über das Vorhaben zu urteilen. Nach einem positiven Beschluss geht der Auftrag an die Verwaltungsmitarbeiter und ein Projektverantwortlicher wird festgelegt, der das Projekt konkretisiert. Die Konzepterarbeitung soll dann wieder unter Bürgerbeteiligung stattfinden.

Umfrage beendet

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