Zweimal Nein zur Abfahrt Donau. Gegen die Stimmen von Grünen und NEOS wurde die Absichtserklärung zwischen Stadtgemeinde und Asfinag betreffend der Abfahrt Donau im Gemeinderat beschlossen.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 28. Oktober 2020 (04:14)
Asfinag (Kiener Consult)

Wie berichtet, liegen nach jahrelangen Verhandlungen nun die Finanzierungszusagen für das 17-Mio.-Euro-Projekt am Tisch. Die Stadt teilt sich ihren Anteil von 10 Mio. Euro mit dem Land NÖ und dem Werft-Miteigentümer SIGNA.

Die Grünen fürchten im Falle einer Realisierung 10.000 Autofahrten mehr durch die Stadt. Außerdem liege der Bau zum Teil in einem Natura-2000-Gebiet. Den Grünen-Antrag, die Flüssigkeit des Kfz-Verkehrs durch Reduktion des innerstädtischen Verkehrs zu erreichen, unterstützten lediglich die NEOS. „Die Abfahrt ist ein Teil des Konzepts, den Verkehr flüssig zu halten“, konterte ÖVP-Bürgermeister Christian Gepp.

Die SPÖ steht voll hinter den Abfahrtsplänen. „Wir sehen das als Teil der Verkehrslösung“, ließ SPÖ-Gemeinderat Sebastian Tmej wissen. Zwar brauche es auch einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs, „aber die Abfahrt verschafft uns Zeit“.

Die NEOS störten sich an der Mitfinanzierung durch SIGNA. „Die Frage ist, was SIGNA dafür haben will“, stellte Mandatarin Sabine Tröger in den Raum. Einen kleinen Erfolg gab es für die Grünen dann doch: „Immerhin soll im Mobilitätsausschuss da rüber beraten werden, wie und wann wir das Mobilitätskonzept evaluieren“, so Grüne-Stadträtin Elisabeth Kerschbaum. -vl