BGL erzwingt mit Rücktritten Neuwahlen

Bürgerinitiative Großgemeinde Leitzersdorf (BGL) mit ihrem Obmann Franz Schöber erzwingt mit Rücktritten Auflösung des Gemeinderats. Die anderen Parteien reagieren mit Unverständnis.

Erstellt am 24. November 2021 | 05:49

Am 16. November haben alle Mandatare der Bürgerinitiative Großgemeinde Leitzersdorf (BGL) mit ihrem Obmann Franz Schöber ihre Mandate im Gemeinderat zurückgelegt. Damit ist der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig und es müssen Neuwahlen ausgeschrieben werden.

Zunächst war aber – entsprechend der Gemeindeordnung – noch eine einwöchige Frist abzuwarten, bevor die Auflösung des Gemeinderats schlagend wird. Innerhalb dieser Frist könnten die Mandatare der BGL ihren Rücktritt noch rückgängig machen. Nur die beiden Mitglieder der BGL im Gemeindevorstand schieden mit sofortiger Wirkung aus diesem aus. Die Frist endete diesen Dienstag, bis Redaktionsschluss am Montag war die Entscheidung der BGL-Mandatare aufrecht.

Warum diese dramatische Wende nach einer eben erst recht friedlich verlaufenen, Gemeinderatssitzung? Mit Rücksicht auf die Wartefrist fielen die Stellungnahmen von ÖVP-Bürgermeisterin Sabine Hopf und Franz Schöber dazu noch sehr zurückhaltend aus.

Schöber wollte über seine Beweggründe noch nicht sprechen, er verwies auf die Bedenkfrist. Man treffe sich noch zu einer Schlussbesprechung (nach Redaktionsschluss): „Vielleicht gibt es ja bis dahin noch Alternativen.“ Gibt es also doch noch Gespräche mit Hopf über eine neue Form der Zusammenarbeit? Dem widersprach diese ganz entschieden: „Bis jetzt gibt es keine Vorschläge von Schöber, meine Telefonnummer kennt er ja. Er hat mich ja auch vorher nicht über den geplanten Rückzug der BGL informiert. Aber natürlich kann er noch bis Dienstag den Rückzug rückgängig machen.“

Kein Verständnis von ÖVP, SPÖ und FPÖ

Während die BGL noch ein Geheimnis aus ihren Beweggründen für die Entscheidung macht, haben die anderen Parteien sehr wohl etwas zu sagen. Auch der neue ÖVP-Bezirksparteiobmann Andreas Minnich wurde von der Neuwahl-Nachricht überrascht. Für ihn ist es selbstverständlich, dass man mit Bürgermeisterin Sabine Hopf in den Wahlkampf startet: „Mit ihr und ihrem Team sind wir gut aufgestellt.“

Die Entscheidung der BGL kann er nicht nachvollziehen. „Es ist für mich komplett unverständlich, dass man in so schwierigen und gesellschaftlich so angespannten Zeiten Wahlen vom Zaun bricht. Ich hoffe, dass das auch die Bevölkerung so wertet.“

SPÖ-Gemeinderat Josef Doppler ist ob der Entwicklung aufgebracht: „Das ist nicht das richtige Vorgehen. Jetzt kommt es zu einem unnötigen Stillstand in der Gemeindearbeit, wir verlieren wertvolle Monate.“ Leidtragend seien die Bürger, die erneut zur Wahlurne gerufen werden. „Wahlen verlieren damit ihre Glaubwürdigkeit. Ich hatte nach der letzten Wahl auf einen Weg der Zusammenarbeit aller Fraktionen gehofft“, sagt er.

In die gleiche Kerbe schlägt FPÖ-Gemeinderat Manfred Kreuzmann, der fragt: „Warum kann Schöber demokratisch erzielte Abstimmungsverhältnisse nicht akzeptieren?“ Auch die Bürger, mit denen er gesprochen hätte, fänden die Vorgangsweise katastrophal, wie er erzählt. „So kann man mit der Bevölkerung nicht umgehen. Da fallen ganz böse Worte und wir machen uns zur Lachnummer in Niederösterreich“, kann Kreuzmann nur mehr den Kopf schütteln.